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Aachen: EU als Militärmacht noch zu stoppen?

12.10.2013

9.30 h Einführung, Vorstellungsrunde
Ist der Friedensnobelpreisträger EU auf dem Weg zur Militärmacht noch zu stoppen? Tagung.

9.50 h
Identität der EU : Friedensmacht, Zivilmacht, Militärunion
– oder was? Roland Vogt, Bad Dürkheim, IFGK.
Der einleitende Vortrag beschreibt sowohl das Konzept einer Zivilmacht Europa, wie es seit den 1970er Jahren entworfen wurde, als auch die Entwicklung hin zu einer (evtl. sogar mit Atomwaffen ausgestatteten) Militärmacht. Mit dem 2009 in Kraft getretenen Vertrag von Lissabon wurden die institutionellen Voraussetzungen für die Militarisi erung geschaffen. Im Vergleich zu „ausgewachsenen Supermächten“ wie den USA und der ehemaligen SU hat die EU aber auch beachtliche Fähigkeiten zu ziviler Konfliktbearbeitung und Streitschlichtung sowie zu positiven Sanktionen entwickelt, weshalb die Frage nach der wirklichen Identität der EU zur Zeit noch nicht abschließend beantwortet werden kann. Das lässt Raum für zivilistische Gegenbewegungen zu weitergehender Militarisierung der EU. Und für die Forschung, sich mit möglichen zivilen Alternativen zu einer ausgewachsenen Militärmacht EU auseinanderzusetzen.
10.30 h Pause
10.45 h
Europa als Militärmacht
Dr. Christine Schweitzer, Hamburg, IFGK. Beschreibung von Institutionen und Maßnahmen der Militarisierung, Strategische Ziele, Rüstungsindustrie und Waffenexport.
11.05 h
Europa als Zivilmacht
N.N., EPLO
Es gibt in der EU – neben der von dem Nobelpreiskomitee gewürdigten Leistung der Binnen-Befriedung eine Reihe von Maßnahmen der Zivilen Konfliktbearbeitung, die die EU betreibt oder fördert. Beispiele sind die EU-Monitore, zahlreiche Budgetlinien und finanzielle Förderungen, Stabilisierungsabkommen und andere positive Sanktionen, etc.
11.50 h
Diskussion zum Thema: Wohin entwickelt sich die EU?
12.30 h Mittagspause / Mittagessen
13.45 h
Die europäische Union verändern – Lobbyarbeit für eine zivile EU
Alessandro Rossi (Nonviolent Peaceforce)
Berücksichtigung von Prävention, Early Warning, Europäisches Friedensinstitut, European Peace Corps, Förderung von zivilem Peacekeeping, Menschenrechten usw., Rolle des European Peacebuilding Liaison Office (EPLO), Vernetzungen.
14.30 h
Kurzinputs à 10-15 min: Friedenspolitik in Europa von unten
Zusammenarbeit in Europa in den Friedensbewegungen. Andrea Kolling (Stoppt den Rüstungsexport, ENAAT)
EU im Rahmen einer auf Gerechtigkeit und Nachhaltig keit aufgebauten Weltordnung. Am Beispiel der Solidaritätsarbeit mit Griechenland. Bianca Percic, Attac
15.00 h Kaffeepause
15.15 h
Diskussion der Vorschläge und Ideen mit den ReferentInnen;
evtl. in drei Kleingruppen
16.15 h
Schlussdiskussion:
Alternative Strategien gegen die Militarisierung der EU.
Brauchen wir eine Vernetzung auf europäischer Ebene gegen die Fehlentwicklungen in der EU? Frage nach anzusprechenden Kooperationspartnern. Anregungen zum Forschungsbedarf. Überlegungen zu einer Folgeveranstaltung: „Zivilisierung der EU“ .
17.15 h
Schlussauswertung
17.30 h Ende

AACHEN, Katholische Hochschulgemeinde (KHG) Freitag, 12.10.2013
9.30 Uhr.
In Kooperation mit dem Institut für Friedensarbeit und Gewaltfreie Konfliktaustragung.

Kontakt
RLS Nordrhein-Westfalen
Hedwigstr. 30 - 32
47058 Duisburg
Telefon: 0203 3177392