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Trier: Die Autorität des Unionsrechts - Glauben wir noch daran?

19.10.2017

Der Kongress geht der Frage nach, ob die gegenwärtige Krise der EU auf die unzureichende Beachtung des Geltungsanspruchs des Unionsrechts und einen entsprechenden Legitimitätsverlust zurückzuführen ist.

Hochrangige Fachleute werden die zunehmend bestrittene Wirksamkeit des Unionsrechts beispielsweise auf dem Gebiet der Wirtschafts- und Währungsunion diskutieren. Die Rolle des Europäischen Gerichtshofs und die Auslegung der Identitätsklausel des Art. 4 Abs. 2 EUV zwischen Unions- und nationalem Verfassungsrecht werden ebenfalls erörtert.

Donnerstag, 19. Oktober 2017
13:00 Anmeldung der Teilnehmer
Plenarsitzung
Sprachen: Deutsch, Englisch und Französisch (mit Simultanverdolmetschung)
14:00 Eröffnungssitzung — Begrüßung und Einführung — Musikalische Umrahmung
Vorsitz: Josef Azizi
14:45 Einführungsvortrag:
Was ist die „Autorität“ des Rechts? Befolgung und Akzeptanz als Voraussetzung oder als konstitutives Element?
Joseph H.H. Weiler
Diskussion
Teil 1: Rechtssetzung und die Rolle der Gerichte
15:30 Podiumsdiskussion:
Die Bedeutung der Gesetzgebung für die Autorität des Unionsrechts
Mangelnde Legitimät und Transparenz bei der Rechtssetzung (die Rolle von Lobbyisten; Komitologie; etc.)
Ineffektivität des Subsidiaritätsprinzips
geringe Qualität der Gesetzgebung
Karen Banks
Giorgio Maganza
Diana Wallis
Vorsitz: Lord Tyre
17:00 Podiumsdiskussion:
Die Autorität des Unionsrechts — aus der Sicht von Verfassungs- und Obersten Gerichten
“ultra vires”-Risiken und die Rolle des EuGH: Aranyosi, Mangold, Kücükdevici, Pereda (C-277/08) und die dänische Rechtspraxis zum Jahresurlaub, Ajos (C-441/14) und seine Nichtanwendung durch Højesteret, vgl. auch die Angriffe auf den EuGH in der Brexit-Debatte
die Auslegung der nationalen Identitätsklausel (Art. 4 II EUV)
Ineffektivität des Subsidiaritätsprinzips (Art. 5 I 2 EUV & Protokoll 2)
Lars Hjortnæs
Christine Langenfeld
Jean-Marc Sauvé
Vassilios Skouris
Lord Thomas
18:30 Ende des ersten Tages
19:30 Empfang: Viehmarkt-Thermen

20. OkTOBER 2017
Teil 2: Aktuelle Probleme bei der Befolgung und Durchsetzung des Unionsrechts — Gefahren für die Autorität des Unionsrechts
Parallele Arbeitssitzungen: Thema A, Thema B, Thema C
Thema A:
Verbliebene und neue Hindernisse für die Binnenmarktregeln — Rechtfertigt die Wirtschaftskrise eine Schwächung der Autorität des Unionsrechts?

Sprache: Englisch
Vorsitz: Marc van der Woude
9:00 Leitvortrag:
Verlässlichkeit und Durchsetzung des Unionsrechts — eine Notwendigkeit für Bürger und Wirtschaft und für das Recht selbst
Hans-Jürgen Hellwig
10:00 Kaffeepause
10:30 Podiumsdiskussion:
Zur Wirksamkeit der Binnenmarkt-Regeln
Mitgliedstaatliche Maßnahmen zum Schutz nationaler Märkte vor dem Hintergrund der Krise
Beispiele für Zugangshindernisse für die Industrie im Binnenmarkt
Die Relevanz von Vertragsverletzungsverfahren — die Europäische Kommission als Vertragshüter oder politischer Ermessensentscheider
Joaquim Nunes de Almeida
Luis Ortiz Blanco
Imola Streho
Christian Verschueren
12:30 Mittagessen
Thema B:
Die Wirtschafts- und Währungsunion (EWWU) als Illustration der „unvollständigen Union“ — die Autorität des Unionsrechts auf halbem Weg zwischen supranationaler und nationaler Souveränität

Sprachen: Deutsch, Englisch (mit Simultanverdolmetschung)
Vorsitz: Peter-Christian Müller-Graff
9:00 Leitvortrag:
Vervollständigung oder Neukonzeption der EWWU?
Federico Fabbrini
10:00 Kaffeepause
10:30 Podiumsdiskussion:
Reform oder Ende der EWWU – tertium non datur?
Die unvollständige EWWU: das Dilemma von Föderalisierung oder Auflösung?
Die Behandlung der Euro-Krise inner- und außerhalb des EU-Rahmens
Die Frage nach der Legitimität der Regeln und ihrer selektiven Anwendung
Gerolf Annemans
Pierre-Henri Conac
Joanne Kellermann
Jürgen Stark
12:30 Mittagessen
Thema C:
Aktuelle Bedrohungen des Rechtsstaats in der EU — die Grundlage, auf der die Autorität des Unionsrechts beruht

Sprachen: Englisch, Französisch (mit Simultanverdolmetschung)
Vorsitz: Yves Kreins
9:00 Leitvortrag:
Artikel 7 EUV und der Rechtsstaatsmechanismus — abschreckende Waffe oder Papiertiger?
Inger Österdahl
10:00 Kaffeepause
10:30 Podiumsdiskussion:
Die Krise des Rechtsstaatsprinzips in der EU und darüber hinaus
die Bedrohung demokratischer Werte in Mitgliedstaaten und Beitrittsländern
der Kern des Begriffs einer unabhängigen Justiz
Terroristische Anschläge und Notstand
Bojan Bugarič
Emmanuel Crabit
Sophie in ՚t Veld
Pauliine Koskelo
Maria José Rangel de Mesquita
12:30 Mittagessen
Plenarsitzung
Sprachen: Deutsch, Englisch, Französisch (mit Simultanverdolmetschung)
Teil 3: Die Krise des europäischen Projekts unterminiert die Autorität des Unionsrechts — Die EU auf der Suche nach Legitimität
Vorsitz: Wolfgang Heusel
14:00Leitvortrag:
Der BREXIT — Symptom der Legitimitätskrise der EU oder nur ein britisches Problem?
Paul P. Craig
Podiumsdiskussion:
Die Zukunft des europäischen Projekts
Legitimitätsdefizit eines Elitenprojekts: erzwungene Integration trotz starker gegenläufiger Signale der Völker der Mitgliedstaaten (Zurückweisung des Verfassungsvertrages in Frankreich und den Niederlanden 2005; wiederholte negative Referenden in Irland; dänische Zurückweisung des Opt-in-Modells für Justiz und Inneres; niederländische Zurückweisung des Assoziierungs-abkommens mit der Ukraine; Brexit-Abstimmung)…
Welches Szenario für die „Zukunft Europas“ (das Weißbuch der Europäischen Kommission)
„Immer engere Union“ oder „in Vielfalt geeint“ — wo liegt die Finalität der EU?
Orsolya Görgényi
Danuta Hübner
Ulrike Lunacek
16:30 Kaffeepause
17:00 Schlussvortrag:
Der Gerichtshof der Europäischen Union als der Hüter der Autorität des Unionsrechts — eine Übung im Netzwerken?
Koen Lenaerts
17:30 Kongressende
19:00Gala-Abendessen
Teil 1
Rechtssetzung und die Rolle der Gerichte

Teil 2
Aktuelle Probleme bei der Befolgung und Durchsetzung des Unionsrechts: Gefahren für die Autorität des Unionsrechts
Teil 3
Die Krise des europäischen Projekts unterminiert die Autorität des Unionsrechts – Die EU auf der Suche nach Legitimität

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Sprachen: Deutsch, Englisch, Französisch (mit Simultanübersetzung)

Die Autorität des Unionsrechts Glauben wir noch daran?
Trier, 19.-20. Oktober 2017
Tagungsnummer: 017C01
Anmeldung € 275
Frühbucherrabatt für Anmeldungen vor dem 30. Juni 2017
Link


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