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Umfrage von Verdi zum Mutterschutzgesetz

14.07.2019

Am 1. Januar 2018 ist das neue Mutterschutzgesetz in Kraft getreten. Ziel des Gesetzgebers ist, die Gesundheit der schwangeren und stillenden Frau und ihres Kindes am Arbeits-, Ausbildungs- und Studienplatz zu schützen und zugleich zu ermöglichen, die Beschäftigung oder sonstige Tätigkeit in dieser Zeit ohne Gefährdung ihrer Gesundheit oder der ihres Kindes fortzusetzen. Benachteiligungen während der Schwangerschaft, nach der Geburt und in der Stillzeit soll entgegengewirkt werden.

Inzwischen werden die Rechtsregelungen und deren Umsetzung auf betrieblicher Ebene, in den Dienststellen des öffentlichen Dienstes und an den Schulen und Hochschulen in ersten Studienarbeiten in den Blick genommen. So auch in der hier beigefügten Online-Umfrage, die im Rahmen einer Masterthesis an der Hamburger Fernhochschule (HFH) erarbeitet worden ist:

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Im Ausschuss für Mutterschutz und seinen Gremien sind die Erfahrungen der Betriebs- und Personalräte sowie der Gewerkschaften insbesondere für die Vertreterinnen und Vertreter aus den Ländern, aus anderen Verbänden, den Hochschulen oder der Wissenschaft von besonderem Interesse. Auch im Zusammenhang mit der Evaluierung des Gesetzes wäre eine breite Teilnahme der betrieblichen Interessenvertretungen an der Umfrage für uns als Gewerkschaften hilfreich.

Die Bundesregierung muss dem Deutschen Bundestag zum 1. Januar 2021 einen Evaluationsbericht über die Auswirkungen des Gesetzes vorlegen. Schwerpunkte des Berichts sollen u. a. die Handhabbarkeit der gesetzlichen Regelungen in der betrieblichen und behördlichen Praxis, die Wirksamkeit und die Auswirkungen des Gesetzes im Hinblick auf seinen Anwendungsbereich, die Auswirkungen der Regelungen zum Verbot der Mehr- und Nachtarbeit sowie zum Verbot der Sonn- und Feiertagsarbeit sein.

Verdi würde sich freuen, wenn ihr die Verlinkung zur Umfrage über eure Verteiler schickt und für die Teilnahme an der Umfrage werbt. Die Teilnahme ist möglich bis zum 15. Juli 2019.

Hier geht’s zur Online-Umfrage:

alt=https://www.umfrageonline.com/s/Mutterschutzgesetz
>Link

Quelle: verdi

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