Corona – Noch einmal: Wer soll das bezahlen?

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30.12.2020 - von Roland Charles Pauli

"In den vergangenen Monaten schien es fast so, als hätte das Corona-Virus die Wirtschaftspolitik grundlegend verändert. Von der „schwarzen Null“ war kaum noch die Rede. Stattdessen wurden milliardenschwere Investitions- und Hilfsprogramme beschlossen und praktisch unbegrenzt, neue Kredite dafür aufgenommen. Plötzlich ging vieles, was vorher völlig undenkbar war.

Doch seit November, zum Ende dieses Corona-Jahres, kommen sie wie Zombies wieder aus der Gruft – die „schwarze Null“ und ihre Schwester, die Schuldenphobie.

In den Debatten um den Bundeshaushalt 2021 war die Schuldenbremse unvermittelt wieder ein Thema. Auch Frau Merkel kündigt an, dass es mit dem Geldausgeben nicht mehr lange so weitergehen könne. Friedrich Merz und die Junge Union verlangen die möglichst schnelle Rückkehr zur schwarzen Null. Die Süddeutsche Zeitung stellt die bange Frage: „Kann Deutschland pleitegehen?“ und prognostiziert, dass im kommenden Bundestagswahlkampf die Schuldentilgung ein zentrales Thema sein wird (SZ 28./29.11.). Und so diskutieren wieder alle in den alten Denkmustern: Versinken wir in einem Meer von Schulden? Und: Wer soll das bezahlen? ..."

Artikel beim isw München von Roland Charles Pauli unter: Link ist die Pandemie nicht besiegt und es geht schon los:
[b]wer soll das bezahlen? Wer hat soviel Geld?

Ausserdem:
Rolf Mützenich, SPD-Fraktionschef hat die Bundesländer gegen Kritik ,,, Link

Umschichtungen
SPD-Chef Walter Borjans will 90 Prozent der Steuerzahler entlasten Link

Quelle: isw München