Corona, Protest und die Demokratie

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13.08.2020 - von Wolfgang Merkel

Parlament, Opposition und Medien haben in der Krise zentrale Aufgaben versäumt. Demos, auch dubioser Art, sind die legitime Folge.

Sächsische Zeitung, 13.8.2020, 18:55 Uhr. Gastbeitrag von Prof. Wolfgang Merkel
"Ein Virus erreicht im Februar 2020 den europäischen Kontinent. Es kommt aus dem fernen Osten. Die Weltgesundheitsbehörde (WHO) verpasst ihm den Namen Covid-19. In Deutschland ist sein Gattungsbegriff Corona geläufiger. Corona entwickelt sich rasch zu einer Pandemie. Weltweit, aber nicht zuletzt in Europa, schüttelt er die Volkswirtschaften, Gesellschaften und die Politik durcheinander.
In Deutschland zeichnen sich im März die Konturen einer dramatischen Gesundheitskrise ab. Düstere Prognosen sprechen von Zehn-, wenn nicht Hunderttausenden von Toten. Die Regierung handelt. Erst im Bund, dann in den Ländern. Mitte März wird der Lockdown beschlossen. Flächendeckend für das ganze Land. Er betrifft Kindertagesstätten, Schulen, Universitäten, Handel, Industrie, Sport, Kirchen und Freizeit. Grundrechte werden ausgesetzt. Ein präzedenzloser Vorgang in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland.

War dieses Vorgehen erfolgreich, legitim, angemessen und verhältnismäßig? Hielten die demokratischen Institutionen? Wo war die parlamentarische Opposition? Woher kommt heute der außerparlamentarische Protest gegen die Corona-Politik der Regierung und gegen diese selbst? Wie legitim ist er? Schadet er der Demokratie oder hilft er ihr sogar zurück in die demokratische Normalität? ..."

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Quelle: Sächsische Zeitung, 13.8.2020