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Berlin: Anti Atom Demo 18.9.2010

18.09.2010 - von Hanne Schweitzer

Gorleben ist überall. Asse, Tschernobyl und Schacht Konrad auch. Deshalb: Keine Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke. Keine neuen AKWs weltweit. Kein Endlager Endlager in Gorleben, kein Endlager unter dem Himmel Sibriens, kein Endlager in der Gegend von Krasnojarsk in Ostsibirien! Den Haushaltsentwurf des Bundesumweltministeriums in Sachen Atom für das Jahr 2011 kippen! Nukleare Abrüstung!

8.10.2010
18 Castor-Behälter sollen warscheinlich in der 41. Kalenderwoche aus Ahaus über Murmansk nach Majak gebracht werden, einem Ort südlich des Urals. In den Castoren ist Müll aus einem DDR-Forschungsrektor in Rossendorf bei Dresden, der 2005 nach Ahaus gebracht worden war. Interview in Junge Welt am 8.10.2010 mit Vladimir Slivyak, Ecodefense.

30.9.2010
"Am Mittwoch haben in Salzgitter tausende MetallkollegInnen während der Arbeitszeit gegen das geplante Atommüll-Endlager Schacht KONRAD und die Atompolitik demonstriert. Mit Betriebsversammlungen, Arbeitsniederlegungen, zwei Demonstrationen und
einer abschließenden gemeinsamen Kundgebung haben die KollegInnen der Salzgitteraner-Metallbetriebe gestern einen ganz eigenen Beitrag zum Heißen Anti-Atom-Herbst geleistet. Unter dem Motto "Diese Regierung können
wir uns sparen" fand die Aktion im Rahmen eines Aktionstages des Europäischen Gewerkschaftsbund statt, waren aber deutlich geprägt von den Themen Schacht KONRAD und Atompolitik. In zwei Demonstrationszügen vom
VW-Werk, wo sich auch die Bevölkerung anschließen konnte mit ca. 2500 TeilnehmerInnen und den Stahlwerken mit ca. 4000 TeilnehmerInnen zogen die Demonstrationszüge zum Tor 5 der Stahlwerke, über das nach den KONRAD-Plänen später mal der Atommüll angeliefert werden soll" Beitrag
von KONPress auf Indymedia vom 30.09.2010
Link

28.9.2010
Das Bundeskabinett hat am 28.9.2010 energiewirtschaftliche Festlegungen für die nächsten 30 bis 40 Jahre und die Laufzeitverlängerung für 17 Atomkraftwerke beschlossen. Diese sollen zwischen acht und 14 Jahren länger laufen. Das letzte Atomkraftwerk würde erst 2036 abgeschaltet. Wohin der Atommüll sol, weiß niemand, aber die Gelder für die Erkundung (!) von Gorleben sind im Haushaltsentwurf des Bundesumweltministeriums mit 46,8 Millionen veranschlagt.

28.9.2010
Beim AKW Biblis B soll es mindestens 80 erhebliche Sicherheitsmängeln geben. Das geht aus einen Gutachten hervor, dass für das Bundesumweltministerium erstellt wurde. Das hessische Umweltministerium wies die Existenz von Sicherheitsmängeln zurück.

28.9.2010
Ein Aufruf europäischer Staatsmänner
In ihrem Aufruf „Nukleare Abrüstung ist zentral“ in der F.A.Z. fordern 30 europäische Staatsmänner, die Nato solle die Abrüstung zu einem Kernelement ihres strategischen Konzepts machen. Zu den Unterzeichnern (Stand 28.09.2010) gehören: 1. Egon Bahr, ehemaliger Bundesminister für besondere Angelegenheiten 2. Margaret Beckett, ehemalige Außenministerin des Vereinigten Königreichs 3. Kjell Magne Bondevik, ehemaliger Premierminister von Norwegen 4. Laurens Jan Brinkhorst, ehemaliger stellvertretender Ministerpräsident der Niederlande 5. Hans van den Broek, ehemaliger Außenminister der Niederlande und ehemaliger EU-Kommissar für Auswärtige Beziehungen 6. Lord Des Browne, ehemaliger Verteidigungsminister des Vereinigten Königreichs 7. Francesco Calogero, der ehemalige Generalsekretär (1989-1997) der Pugwash-Konferenz (1995 Friedensnobelpreis) 8. Menzies Campbell, ehemaliger Vorsitzender der Liberaldemokraten im Vereinigten Königreich 9. Willy Claes, ehemaliger Außenminister von Belgien 10. Uffe Ellemann-Jensen, ehemaliger Minister für Auswärtige Angelegenheiten Dänemarks 11. Jacques Delors, ehemaliger Präsident der Europäschen Kommission 12. Hans-Dietrich Genscher, ehemaliger Bundesaußenminister und Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland 13. Juraj Horvath, ehemaliger Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des slowakischen Parlaments, Nationalrat der Slowakischen Republik 14. Wolfgang Ischinger, Vorsitzender der Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik 15. Jan Kavan, ehemaliger Außenminister, ehemaliger stellvertretender Ministerpräsident der Tschechischen Republik 16. Lord Tom King, ehemaliger Verteidigungsminister des Vereinigten Königsreichs
17. Ruud Lubbers, ehemaliger Ministerpräsident der Niederlande 18. Mogens Lykketoft, ehemaliger Minister für Auswärtige Angelegenheiten Dänemarks 19. Giorgio La Malfa, ehemaliger Minister für europäische Angelegenheiten Italiens 20. Federica Mogherini, Mitglied des Europäischen Parlaments in Italien 21. Klaus Naumann, General (a.D.), ehemaliger Vorsitzender des NATO-Militärausschusses und ehemaliger Chief of Defence Deutschland, Mitglied der Internationalen Kommission für nukleare Nichtverbreitung und Abrüstung 22. Odvar Nordli, ehemaliger Premierminister von Norwegen 23. Bernard Norlain, General (a.D.), ehemaliger Kommandeur der Französischen Taktischen Luftstreitkräfte und militärische Berater des Premierministers von Frankreich 24. David Owen, ehemaliger Außenminister des Vereinigten Königreichs 25. Niels Helveg Petersen, ehemaliger Minister für Auswärtige Angelegenheiten Dänemarks 26. Malcolm Rifkind, ehemaliger Verteidigungsminister und Außenminister des Vereinigten Königreichs 27. Volker Rühe, ehemaliger Verteidigungsminister der Bundesrepublik Deutschland
28. Jaroslav Šabata, ehemaliger Minister der Tschechischen Regierung und Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Tschechischen Parlaments 29. Helmut Schmidt, ehemaliger Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland 30. I vo Slaus, ehemaliges Mitglied des Parlaments von Kroatien 31. Thorvald Stoltenberg, ehemaliger Außenminister von Norwegen
32. Richard von Weizsäcker, ehemaliger Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland 33. Shirley Williams, frühere Vorsitzende der Liberaldemokraten im Oberhaus und ehemalige Beraterin für Nichtweiterverbreitung für Premierminister Gordon Brown, Vereinigtes Königreich 34. Kåre Willoch, ehemaliger Ministerpräsident von Norwegen

20.9.2010
Die von den Veranstalter auf 100.000 TeilnehmerInnen geschätze Zahl der Demonstranten mit ihren bitterbösen und frechen Plakaten und Aktionen kamen aus allen Altersgruppen und Gegenden der Republik. Die RednerInnen auf der Kundgebung verursachten Gähnattacken. Bis auf Martin Schulz von der bäuerlichen Notgemeinschaft und Luise Neumann-Cosel von X-tausendmal quer, langweilten sie mit Gemeinplätzen statt politischer Statements. Wichtige Informationen aus dem Haushaltsentwurf des Umweltministeriums für 2011 (siehe unten), kamen in den Reden nicht vor. Der Fakt, dass die rotgrüne Bundesregierung 2001 die Laufzeit der AKWs so windelweich festgelegt hat, das sie jetzt ganz einfach verlängert werden kann - keine Erwähnung.
Der Ort für die Bühne vor dem Hauptbahnhof war ungeeignet, Die DemonstrantInnen kamen sich an diesem unwirtlichen Ort vor. Vergleicht man 60.000 Demonstranten gegen Stuttgart 21 kurz zuvor, dann sind 100.000 bei der Anti-Atom-Demo in Berlin, für die immerhin bundesweit mobilisiert wurde, leider viel zu wenig.
Trotzdem hat es Spaß gemacht! So allein ist man nämlich nicht.

18.9.2010
Ab 12.15 Uhr: Begrüßung und Auftakt auf der Wiese vor dem Reichstag. Musik: BOTS
13.00 Uhr: Beginn des Demonstrationszugs
Bis 14.30 Uhr: Demonstration über die Konrad-Adenauer-Straße in die Reinhardtstraße und weiter über Friedrichstraße und Dorotheenstraße. An der Ecke Wilhelmstraße/Dorotheenstraße wird der Demozug geteilt und die eigentliche Umzingelung des Regierungsviertels beginnt.
14.30 Uhr: Umzingelung des Regierungsviertels steht.
15.15 Uhr: Kundgebung auf der Wiese vor dem Reichstag
Redner/innen: * Wolfgang Rhode, IG Metall, * Hubert Weiger, BUND, Bund für Umwelt und Naturschutz, * Luise Neumann-Cosel, X-tausendmal quer, * Martin Schulz, Bäuerliche Notgemeinschaft, Gorleben, * Hermann Albers, BEE, Bundesverband Erneuerbare Energien. Musik: STOPPOK plus WORTHY, I-FIRE
17.00 Uhr: „Atomstrom wegbassen“ mit Sven Dohse
18.00 Uhr: Abschluss der Kundgebung

14.9.2010
Zahlen aus Umweltminister Röttgens Haushaltsentwurf für 2011:

  • 2009 wurden 17,8 Prozent für das Atomressort ausgegeben.
  • 2010 waren es 32,1 Prozent.
  • 2011 sollen es 35,5 Prozent sein, und damit 497 Millionen.


  • Die Gelder für die Erkundung von Gorleben sollen von 20,9 auf 46,8 Millionen erhöht werden.
  • Die Ausgaben für die Sanierung des Sarkophags in Tschernobyl sollen von 1,5 auf 14,5 Millionen erhöht werden.
  • Für die Stilllegung von Asse sind im nächsten Jahr 80 Millionen eingeplant, in diesem Jahr waren es 75 Millionen.
  • Für die Stilllegung von Morsleben sollen 49 Millionen ausgegeben werden, insgesamt rechnet man bis zur Stilllegung (2014) mit Kosten (seit 1990) von mehr als 2 Milliarden.
  • In das Projekt Konrad zur Endlagerung sollen 299 Millionen fließen, 2010 waren es 200 Millionen, 2009 waren es 85 Millionen.


  • Die Förderung Erneuerbarer Energien soll von jetzt 590 Millionen auf 512 Millionen gekürzt werden.
  • 10 Prozent oder mehr als 100 Millionen sollen beim Natur-, Umwelt- und Klimaschutz gekürzt werden.
  • Die Förderung von Einzelmaßnahmen zur Nutzung erneuerbarer Energien soll von jetzt 448 auf 380 Millionen gekürzt werden.


  • Zahlen aus: Link Florian Rötzer 14.09.2010

    25.8. 2010
    In der Republik Moldau hat die Polizei knapp zwei Kilo Uran beschlagnahmt. Wie das Innenministerium mitteilte, wollten die sieben mutmaßlichen Schmuggler das Uran 238 für neun Millionen Euro verkaufen.

    20.4.2011:
    550 Millionen Euro sind auf einer internationalen Gebergemeinschaft-Konferenz in Kiew für den Bau eines 108 m hohen neuen Stahlmantels für den am 26.4.1986 explodierten Atomreaktor in Tschernobyl zusammengekommen. Das 20.000 t schwere Getüm soll auf Schienen über den Sarkophag geschoben werden.

    Link: Tschernobyl: Before or after Tchernobyl
    Quelle: Büro gegen Altersdiskriminierung

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    17.10.2019: Bonn: 100 Jahre ILO
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