Dessau, 2009 Foto: H.S.
15.04.2016 - von Akademie und Institut für Sozialforschung, Verona
Nicht wegen Rentenabbau jammern – sondern Wertschöpfungsabgabe fordern! Zum neoliberalen Sozialstaat in Deutschland gehören Sozialverbände, die den Rentenabbau zwar bejammern, aber nicht wirklich bekämpfen. Sie sind politisch und personell Hilfstruppen der GroKo-Parteien.
Um im Rentenkrieg wirklich voran zukommen, muss man ein paar Grundsätze beachten: Erstens: Renten sind nachgezahlte Löhne. Daher sind Rentenverschlechterungen nachträgliche Lohnkürzungen oder zukünftige Lohnkürzungen. Zweitens: Die Renten hängen nicht von der Demographie, d.h. vom Zahlenverhältnis der Jüngeren zu den Älteren ab. Entscheidend ist für die Renten die Produktivität der Arbeit: Qualifikation der Arbeitnehmerschaft; Technik- und Organisationsniveau der Wirtschaft; Attraktivität der Produktpalette; Perfektion von Transport und Logistik etc. Drittens: Damit die in den zurückliegenden Jahrzehnten enorm gestiegene Produktivität nicht weiter fast ausschließlich in Hochprofiten und Finanzkapital landet, müssten Gewerkschaften und Sozialverbände eine offensive Lohn-, Beschäftigungs-, Einkommens- und Daseinsvorsorgepolitik durchkämpfen.
Statt dessen haben SPD- und DGB-nahe Institute und „Wissenschaftler(innen)“ in den zurückliegenden Jahren vorgeschlagen, zur Vermeidung von „Altersarmut“ die Renten aus Lohn- und Mehrwertsteuern zu subventionieren. Solche „Kombi-
Renten“ sind genau so wie die „Kombi-Löhne“ des Hartz IV-Regimes getarnte Lohn-, in diesem Falle Alters-Lohnsenkungen.
Wegen solcher „Reform“-Vorschläge und vor allem wegen der in der gesamten EU gemäß Merkel-Schäuble-Diktat erzwungenen Rentenverschlechterungen ist jetzt etwas ganz anderes nötig: Eine europaweite Kampagne zur Umstellung der Rentenfinanzierung von Beiträgen aus Löhnen der Beschäftigten auf Abgaben auf die
Wertschöpfung der Unternehmen.
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Thomas Zander, M.Sc.
Wertschöpfungsfinanzierte Alterssicherung - Antwort auf den Rentenabbau in Europa
In:
Sozialverband VdK NRW (Hrsg):
„EURO: Rettet eine Sozialunion Europa ?“
Düsseldorf 2013, S. 79-99
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