EU: Zwei neue Misstrauensanträge gegen U. v. d. Leyen

09.10.2025 | von Martin Sonneborn

9.10.2025: Ursula von der Leyen hat zwei aufeinanderfolgende Misstrauensanträge gegen ihre Europäische Kommission überstanden Die Parteien der Mitte haben sich geschlossen hinter ihre Präsidentschaft stellten. Die Anträge, die von den rechtsextremen und linksextremen Fraktionen im Europäischen Parlament eingereicht worden waren, wurden am Montagabend debattiert und am Donnerstagmittag zur Abstimmung gestellt. Die beiden Anträge hatten keine realistischen Erfolgsaussichten und v ... (Mehr)

Lohn- Entlastungs- + Kündigungsabwehrkämpfe 2025 in Deutschland

08.10.2025 | von Hanne Schweitzer

Wer nix verdient, kriegt nix Rente! Im Alter arm sein, das ist schlimm! 8.10.2025: Streik bei der Dönerspießfabrik Birtat: »Der Arbeitskampf hat aus Communities eine Gemeinschaft gemacht« "... Die größte Herausforderung war, die verschiedenen Communities im Betrieb zusammenzubringen. Die Belegschaft besteht aus kurdischen, türkischen, rumänischen und bulgarischen Kolleg:innen. Vor dem Tarifkonflikt haben sie im Betrieb nebeneinanderher existiert, sie sind sich selten bege ... (Mehr)

Alexandra Rau: Das Affektregime weiblicher Altersarmut. Zur subjektiven Verarbeitung von Prekaritaet

08.10.2025 | von Alexandra Rau, Dr.

Inhalt 1. Altersarmut – Ein weibliches Phänomen?! . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 1.1 Ein Feld stellt sich vor . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . .11 1.2 Empirische Befunde . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13 1.3 Der prekäre Ruhestand . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .15 1.4 Ziel der Forschung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17 2. Hintergründe, Verortungen, Heuristik . . . . . . . . . . .. . . . . ... (Mehr)

Frankreich: Wie lange kann sich Macron noch halten?

08.10.2025 | von Hanne Schweitzer und Anderen

Dieses Dossier über Frankreich und Präsident Macron habe ich vor 22 Jahren, genauer am 30.August 2003 in der Rubrik "Internationales: Frankreich," begonnen. Seit dem 5.Dezember 2019 finden Macron und Frankreich überwiegend statt unter dem Titel "Wie lange kann sich Macron noch halten". Mich interessierte, was der gebildete, belesene, gutaussehende, gut gekleidete französische Eliteboy, der noch immer mit seiner früheren Lehrerin verheiratet ist, in der Politik zustande bringen würde. ... (Mehr)

Nun steht man an der Ostgrenze wieder Gewehr bei Fuß. Furchtbar. Das Jahr 2025

07.10.2025 | von diverse

8.10.2025: Gewerkschaften in Russland: Diktatur und Kriegsökonomie "... Obwohl Streiks in Russland juristisch verunmöglicht werden sollen, finden sie also dennoch vereinzelt statt. Dadurch, dass es Ausnahmefälle sind, erhalten sie auch große Resonanz. (...) Gleichzeitig haben andere Formen der Proteste, die auf Medienpräsenz setzen, Verbreitung gefunden: offene Videoaufrufe, die massenhafte Einreichung von Kündigungen, Online-Petitionen. In einigen Fällen waren sie durchaus erfo ... (Mehr)

DIGITALSIGNALE: Dossier 2024 + 2025

07.10.2025 | von Hanne Schweitzer und diverse

7.10.2025: Bürgerprotest stoppt Chatkontrolle der EU In einer entscheidenden Wende im Kampf um die EU-Chatkontrolle hat sich die Bundesregierung heute nach massivem öffentlichen Druck nicht auf eine Zustimmung zur Chatkontrolle geeinigt. Damit fehlt im EU-Rat die Mehrheit, um das Vorhaben nächste Woche wie geplant zu beschließen. Der digitale Freiheitskämpfer Dr. Patrick Breyer (Piratenpartei) feiert dies als riesigen Erfolg für die Bürgerrechtsbewegung, warnt jedoch eindringl ... (Mehr)

von der Leyen à la Trump bei den Zöllen auf Stahl

07.10.2025 | von Handelsblatt

Die EU-Kommissionschefin, ungewählt, aber noch immer fest im Sattel, plant, die Importzölle für Stahl zu verdoppeln. Der europäische Zollhammer von 50 Prozent wird in einem Gesetzentwurf festgelegt, der sich gegen China richtet, aber auch an die Schweiz liegt bereits vor und könnte am Dienstag beschlossen werden. Trump soll auf diese Weise gnädig gestimmt werden, um sich für den EU-Vorschlag einer amerikanisch-europäischen Freihandelszone für Stahl zu erwärmen zu können. Der Zoll ... (Mehr)

Nie wieder Krieg - Die Charta der Vereinten Nationen

06.10.2025 | von Michael von Schulenburg

Anlässlich des 80. Jahrestags des Inkrafttretens der UN-Charta am 24. Oktober 2025 hat Michael von Schulenburg einen Text mit dem Titel „Nie wieder Krieg! – Die Charta der Vereinten Nationen“ veröffentlicht. Dazu schreibt er: "In meiner langjährigen Arbeit als UN-Diplomat – in Konfliktregionen von Haiti über Iran und Irak bis nach Sierra Leone und Afghanistan – war die Charta der Vereinten Nationen für mich stets die Grundlage, um Frieden zu schaffen. Heute, als EU-Abgeordneter ( ... (Mehr)

Der EU-Laden bröckelt - Unmut über U.v.d. Leyen

06.10.2025

6.10.2025: Zwei neue Mißtrauensanträge gegen Ursula v.d.Leyen "Die Misstrauensanträge gegen die Präsidentin der Europäischen Kommission wurden von den Patrioten für Europa (PfE) und von La Gauche eingereicht. Die Debatten im Europäischen Parlament über die beiden Anträge finden gemeinsam am Montag um 17 Uhr statt, während die Abstimmungen separat am Donnerstag um 12 Uhr durchgeführt werden. ... Beide Anträge haben eines gemeinsam: die heftige Reaktion gegen das Handelsa ... (Mehr)

USA: Trump, die Gerichte, die Bürger, die Unis, die Nationalgarde, ICE

05.10.2025 | von diverse

5.10.2025: US-Soldat wird zum nationalen Sicherheitsrisiko, weil er Israel nicht unterstützt youtube unter: https://www.youtube.com/shorts/vxyxHsVSgyA 2.10.2025: Trumps Entlassung der Gouverneurin der Fed ist gescheitert Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten hat den Versuch des US-Präsidenten blockiert, die Gouverneurin zu entlassen, die er des Betrugs bei Immobilienkrediten bezichtigt hatte. 2.10.2025: Journalist wird von ICE Agenten aus einem Aufzug ... (Mehr)

Findet das AGG für Spender*innen bei Blut- und Plasmaspende-Unternehmen Anwendung?

04.10.2025 | von U.K., H.S.

Antrag nach dem IFG Sehr geehrte Frau Warken, bitte senden Sie mir Folgendes zu, erteilen Sie mir Auskunft oder gewähren Sie mir Akteneinsicht. Sachverhalt: Blut- und Plasmaspenden von SpenderInnen sind lebenswichtig für Unfallverletzte, erkrankte Menschen und zur Herstellung von Medikamenten aus Blutplasma. Dabei steht die Sicherheit der SpenderInnen wie auch der EmpfängerInnen an oberster Stelle, die u.a. in der Richtlinie Hämotherapie 2023 ihren Ausdruck bei den zu kontrollieren ... (Mehr)

Italien: Hafenarbeiter rufen zum europ. Generalstreik für Gaza – Proteste, Arbeitsniederlegungen + Blockaden gegen Komplizenschaft beim Genozid

04.10.2025 | von Gewerkschaft Unione Sindacale di Base Porto di Genova u.a.

04.10.2025: Streiken für Palästina: Warum die Gaza-Frage Italien aufwühlt wie kaum ein anderes europäisches Land Chaos an den Bahnhöfen, geschlossene Schulen, Grosskundgebungen in den Städten – ein Generalstreik legt Italien lahm. Der Unmut richtet sich nicht etwa gegen Arbeitsbedingungen oder unerfüllte Lohnforderungen, sondern gegen die Aussenpolitik. Luzi Bernet für NZZ unter: https://www.nzz.ch/international/warum-der-gaza-konflikt-italien-staerker-bewegt-als-europa-ld.190 ... (Mehr)

Wir sollen werden: kriegstüchtig - Wir wollen aber nicht. Die Kriegsvorbereitungen laufen trotzdem

03.10.2025 | von diverse

Milliardenschwere Aufrüstung, fünf Prozent des Bruttoinlandprodukts für die NATO: der Westen wie der Osten setzen zunehmend auf Krieg. »Die Herren (und Damen) machen das selber, dass ihnen der arme Mann feind wird«. 6.10.2025: "Wir müssen uns auf den worst case vorbereiten" Kriegstüchtigkeitsminister Pistorius im Handelsblatt. Worst case ist der Anglizismus für das schlechteste (anzunehmende) Ereignis, das in der Zukunft in eintreten könnte. Bekanntlich hält ja der B ... (Mehr)

CDU+ SPD + Gewerkschaften rüsten auf: Grüne halten die Leiter

03.10.2025 | von German-Foreign-Policy

Kriegsminister Boris Pistorius (SPD): „Wir müssen jetzt wieder lernen, dass Bedrohungslage vor Kassenlage geht.” Jetzt wieder?? 14.05.2025, Rede im Bundestag 3.10.2025: Waffenlieferungen, Aufmarschpläne und Kriegslogistik: Brüche des Zwei-plus-Vier-Vertrags sind an der Tagesordnung - Völkerrecht war gestern In einem Bündnisfall an der NATO-Ostflanke wird Deutschland zur zentralen europäischen Drehscheibe für die Verlegung von Truppen und Material“, erklärte der ... (Mehr)

Sozialpolitik in Zeiten der Kriegsvorbereitung

02.10.2025 | von Tobias Weißert

Es sind 4 Sachverhalte, die eine vernünftige Sozialpolitik im Interesse der Versicherten gegenwärtig nahezu unmöglich machen: 1. Die Staatsverschuldung Mit dem Haushaltsplan von 2026 bis 2029 plant die Bundesregierung, bis 2029 die Staatsschulden mit Nettokreditaufnahmen für den Kernhaushalt und für die Sondervermögen für Infrastruktur/Klimaneutralität und Bundeswehr um ca. 850 Milliarden Euro zu steigern. Darüber hinaus gibt es für 2027 noch eine Deckungslücke von 140 Milliarde ... (Mehr)

Entwurf des 7. Armuts- und Reichtumsberichts

02.10.2025 | von Armuts- und Reichtumsbericht

Der Entwurf des Siebten Armuts- und Reichtumsberichts ist im Ressortkreis "abgestimmt" Das BMAS hat den Entwurf des mehr als 600 seitigen Siebten Armuts- und Reichtumsbericht (7. ARB) der Bundesregierung auf der Grundlage wissenschaftlicher Erkenntnisse und in Zusammenarbeit mit den Ressorts erstellt. Am 1. Oktober 2025 wurde er dem Beraterkreis sowie dem Wissenschaftlichen Gutachtergremium zur Prüfung und Stellungnahme zugeleitet. Der Entwurf ist über den nachfolgenden Link abrufbar: „ E ... (Mehr)

EU-rüstet auf - Mit Volldampf auf Kriegskurs - Wie schon lange geplant und getan

02.10.2025 | von German-Foreign-Policy

2.10.2025: Vorkriegssplitter - Auswandern im Ruhestand Deutschlandfunk, Marktplatz, am Mikrofon: Henning Hübert Eine Anruferin beim Hörertelefon ruft aus München an. Sie hat sich vor etlichen Jahren ein Haus in Brasilien gekauft und hat eine Frage, die niemand im Studio so richtig beantworten kann. Sie erzählt, dass sie nun ganz dahin ziehen will, weil ihr die kriegslüsterne EU Angst macht. Sie ist oft da, will aber nun nicht mehr nur 90 Tage dort bleiben sondern komplett umsi ... (Mehr)

Bagso kritisiert Überlegungen zur Streichung des Pflegegrads 1

01.10.2025 | von Bagso

Die Überlegungen der Bundesregierung sind altersdiskriminierend und sie diskriminieren Frauen. Diese sind sie die Mehrheit der zu Pflegenden und ebenso sind sie die Mehrheit derjenigen, die pflegen. H.S. „So wird das nichts mit der Pflegereform“ Die BAGSO kritisiert Überlegungen der Bundesregierung, den Pflegegrad 1 abzuschaffen Im Zuge der Reformbemühungen in der Langzeitpflege hat die Bundesregierung offenbar in Erwägung gezogen, den Pflegegrad 1 zu streichen. Davon w� ... (Mehr)

Griechenland: Aufruf zur Streikkundgebung am 1.10.2025

30.09.2025 | von Viome

Die Gewerkschaft der Arbeiter in VIOME und die Angestellten in der Genossenschaft VIOME laden die Arbeitswelt, die Arbeitslosen, die Studentinnen und Studenten, die Hausfrauen und die ganze Gesellschaft ein, auf die "zentrale Planung" zu reagieren, die uns von der Regierung zusammen mit den Chefs und denen, die ihnen dienen, auferlegt wurde. Um mit einem großen "NEIN" auf die Lebensweise zu reagieren, die sie den ärmsten Schichten der Gesellschaft aufzwingen wollen, indem sie die 13 Stunden ... (Mehr)

Klagen über Mehrausgaben für die Renten bis 2040 von 200 Mrd. Aber Gejubel über Mehrausgaben für Kriegstüchtigkeit bis 2029 von 899,1 Milliarden €

30.09.2025 | von Hanne Schweitzer

Der Sozialstaat sei nicht mehr finanzierbar, behauptet Kanzler Merz, attestiert von Herrn Linnemann. Das Lamento Berliner Politiker und ihrer treuen Posaunisten in den Instituten und Medien über die ach so hohen Sozialausgaben ist seit dem NATO-Gipfel im Juni in Den Haag und den Trump-Schmeicheltouren nach Washington immer lauter geworden. Man hat dort der Forderung von US-Präsident Trump entsprochen und die Ausgaben für Militär und Co. auf fünf Prozent des jährlichen Bruttoinlandsprodukts ... (Mehr)

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Sie gelten als zu jung? Oder als zu alt?

Das geht leider nicht nur Ihnen so! Ob jemand das „richtige” oder das „falsche” Alter hat, das bestimmen nicht wir, sondern das bestimmen andere. Altersdiskriminierung verstößt gegen den Grundsatz der Gleichbehandlung. Denn niemand ist bekanntlich für sein Alter verantwortlich – keiner kann sich ihm entziehen.

Altersdiskriminierung ist kein Kavaliersdelikt

Lebensalter ist biologische Realität, aber auch ein soziales Merkmal. Und genau das ist das Problem. Die „richtige” Anzahl der Lebensjahre entscheidet noch immer viel zu oft über:

• die Chancen einer Bewerbung,
• die Höhe von Versicherungsprämien,
• die Bewilligung von Krediten bzw. Kreditkarten
• die Chance einen Hund oder eine Katze aus dem Tierheim zu übernehmen und mitunter sogar über
• die Zuteilung kommunaler Grundstücke oder
• die Möglichkeit, Rabatte in Anspruch nehmen zu können.

Dazu kommen Ungleichbehandlungen wegen des Lebensalters aufgrund von staatlichen Entscheidungen. Sie betreffen vor allem

• die seit Jahrzehnten unangemessene Versorgung von älteren Menschen in der Pflege,
• die Altersgrenze beim Zugang zur Begabtenförderung berufliche Bildung,
• die im internationalen Vergleich sehr niedrigen Rentenzahlungen,
• der Eingriff des Gesetzgebers in bestehende Verträge von Direktversicherten.
  

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) und die EU-Richtlinie, auf der es basiert, unterscheiden zwischen unmittelbarer und mittelbarer Altersdiskriminierung und unerwünschten Verhaltensweisen. Der Haken dabei: Das AGG untersagt Altersdiskriminierung nur im Arbeitsleben. FüR ALLE ANDEREN BEREICHE GILT DAS GESETZ NICHT. Daran hat sich seit 2006 NICHTS geändert. Parteien und Abgeordnete kümmert weder die staatliche Altersdiskriminierung noch die im Bereich der Privatwirtschaft verspüren keine nimmt nicht zur Kenntnis geringste Neigung verspürt, daran auch nur einen Deut zu ändern.

Die Webseite Altersdiskriminierung

Auf der Webseite Altersdiskriminierung.de werden seit dem Jahr 2000 Beispiele für Ungleichbehandlungen wegen des Lebensalters aus allen gesellschaftlichen Bereichen und aus dem ganzen Land veröffentlicht. Öffentlich und kostenlos zugängig sind diese zur Zeit ab dem Jahr 2008. Obwohl sich seit 2006 etliche Webseiten des Themas Altersdiskriminierung angenommen haben, lag die Zahl der Zugriffe 2024 noch immer bei 1,6 Millionen. Das belegt die Brisanz des Themas und wertschätzt die professionelle, garantiert subventionierte Arbeit von Redaktion und Webmeister. Die Webseite altersdiskriminierung.de ist das umfangreichste, unentgeltlich zugängliche deutschsprachige Archiv zum Thema.

Mittlerweile haben die krassen Beispiele für Altersdiskriminierung abgenommen. Doch ist Altersdiskriminierung dadurch nicht verschwunden. Sie tritt besser getarnt auf und findet sich in allgemeinen politischen Phänomenen. Dazu gehören die mehr oder weniger verdeckten Bemühungen zur Senkung des Rentenniveaus, Leistungskürzungen und Personalmangel in der Gesundheits- und Pflegeversorgung, und die Vernachlässigung eines altersgerechten öffentlichen Raums.

Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt. Deshalb freuen wir uns, wenn Sie uns Ihr Beispiel für Altersdiskriminierung schicken.

Hanne Schweitzer

Mehr über die Arbeit vom Büro gegen Altersdiskriminierung erfahren Sie im Beitrag von Hanne Schweitzer in:

Old Age, Gender, Social Security in Africa and Europe -
History and Case Studies, Band 8
Henry Kam Kah, Bea Lundt (Eds.):
LIT Verlag, 2024
ISBN 978-3-643-91573-3
Seiten 478 broschiert
39,90 € inkl. MwSt. und Versand (D, A, CH)