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Stuttgart 21: Bei Abriss Aufstand!!!

24.08.2010 - von diverse

Der Widerstand gegen das milliardenschwere Bauvorhaben am Stuttgarter Hauptbahnhof lässt nicht nach, er nimmt zu.

23.8.2010
Mehr als 10.000 Leute demonstrierten bei der 40. Montagsdemo am 23.8.2010 vor dem Stuttgarter Hauptbahnhof. Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer: „Der einzige Weg, Stuttgart 21 zu stoppen, sind Demos wie diese“. Palmers Vater wurde, wie tagblatt.de online weiß, der Remstal-rebell genannt und verurteilt, weil er Leitplanken versenkte, an denen etliche Menschen zu Tode gekommen waren und sich vor Gericht „uneinsichtig“ zeigte. Denn Missstände dürfen hierzulande nur durch Behörden beseitigt werden. Palmer: Viele Fakten seien in den politischen Gremien verschwiegen worden, die Sachlage habe sich geändert. "Lügenpack, Lügenpack", riefen da die Demonstranten!
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20.8.2010
"Alles gesagt - Stuttgart 21 stoppen". Am Freitag zogen deshalb ca. 30.000 Demonstranten schweigend vom Bahnhof zum Schloßplatz! "Wir lassen uns nicht auf`s Hirn scheißen!" Geschminkte Gesichter und das Mitführen von Stöcken waren ordnungsamtlicherseits nicht erlaubt. Bahnchef Grube ("Grube muss weg")und die Führungsspitze der SPD sehen das anders. Stutgart 21 sei verkehrstechnisch (ausgerechnet!) unverzichtbar.
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19.8.2010
Mehrere tausend TeilnehmerInnen bei Protestdemonstration gegen Abriss des Nordflügels. „Nachdem am Donnerstag- Morgen, die friedliche Sitzblockade vor dem Nordflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofes durch die Polizei geräumt wurde, um einem Abrissbagger Platz zu machen, wurde zu einer Protestdemonstration ab 18:00 aufgerufen. Dabei wurden ca. 70 Leute von der Polizei weggetragen. Die Polizei ging dabei nicht umsichtig mit den Menschen um, wie der Bericht des Parkschützers Otto Suppus zeigt:
"In der Nacht vom 18.8.10 auf den 19.8.10 - ca. 5.30 h wurde mein Sohn - Matthias Kramer, welcher friedlich an einer Sitzblockade teilnahm, von der Polizei durch nicht angemessener Härte und Brutalität so schwer verletzt, dass er bewusstlos am Boden lag. Die Verletzungen beruhten allein auf der Tatsache des unangemessenen Verhaltens der Polizeikräfte. Der Ablauf des Geschehens ist bekannt und wird durch Zeugen bestätigt. Neben der Körperverletzung ist den Polizeikräften auch der Tatbestand der unterlassenen Hilfeleistung vorzuwerfen. Beweismaterial liegt vor. Anzeige wird erstattet. Der Tathergang wurde von einigen Mitdemonstranten beobachtet, fotografiert und sogar gefilmt." Otto Suppus sucht dringend weiteres Bildmaterial und Zeugen für die Anzeige. Roland Hägele hat die Räumungsaktion fotografisch festgehalten…“ Artikel von Thomas Trueten auf seiner Webseite vom 20.08.2010 mit vielen weiteren Links
http://www.trueten.de/archives/6243-Stuttgart-Mehrere-tausend-TeilnehmerInnen-bei-Protestdemonstration-gegen-Abriss-des-Nordfluegels.html
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16.8.2010
Mehr als 10.000 BürgerInnen nahmen an der Montagsdemo teil. Es kam zur Besetzung eines des abgesperrten G. Diese wurde nach dem Eingreifen der Polzei friedlich beendet. Die Vorbereitungen für den "Tag X" laufen. Damit ist der Tag gemeint, an dem mit dem Abriss des historischen Bahnhofgebäudes begonnen wird. Es werde dann überall in Stuttgart "zu massenhaften Aktionen des zivilen Widerstands kommen", kündigte die Pressesprecherin des Bündnisses gegen "Stuttgart 21" und der Pressesprecher der Initiative Parkschützer an. In den "Alarmketten" haben sich bisher 20.000 BürgerInnen eingetragen. Der Bundestagsabgeordnete der Grünen, Winfried Hermann, verlangte am 17.8. Einblick in die Berechnungen der Wirtschaftslichkeit der Deutschen Bahn AG für Stuttgart 21. "Es ist ein Skandal, dass wir als Abgeordnete des Bundestags keine Informationsrechte gegenüber der Bahn haben, gegnüber einem 100prozentigen Bundesunternehmen. Es ist aberwitzig, dass ein Parlament die Ausgabe von Steuergeldern in Milliardenhöhe nicht kontrollieren kann", sagte er.
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Die unbekannte Vorgeschichte von Bahn-Chef Grube. Als Rüdiger Grube den unhaltbar gewordenen Bahn-Rambo Hartmut Mehdorn beerbte, waren Politik Wirtschaft und die Stuttgart-21-Parteien begeistert. Doch wer ist dieser langjährige Daimler-Vorstand? Was zeichnet den Auto-Lobbyisten aus? Und wie viele Milliarden hat er bei Daimler in den Sand gesetzt? Antworten von Thomas Adler, der seit vielen Jahren Betriebsrat bei Daimler ist. Weiterlesen auf Seite 3 von Stadt.Plan Extra
http://www.s-oe-s.de/wp-content/uploads/content/2010/08/Stadt-Plan-Extra-Oben-bleiben.pdf

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16.8.2010
Auf dem umstrittenen Bahnprojekt Stuttgart 21 tummeln sich nun auch Illegale und Schwarzarbeiter. Bei einer „verdachtsunabhängigen Prüfung“ hat das Hauptzollamt am Montagvormittag am Nordflügel mehrere Bauarbeiter entdeckt, bei denen der dringende Verdacht auf Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung besteht. Artikel von Christine Skowronowski in der Frankfurter Rundschau vom 16.08.2010 http://www.fr-online.de/wirtschaft/illegale-bei-stuttgart-21/-/1472780/4561722/-/index.html

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14.8.2010
Baden-Württemberg vergab fragwürdigen Millionenauftrag: Um den umstrittenen Bahnhofsumbau "Stuttgart 21" zu retten, hat sich Baden-Württemberg einen merkwürdigen Auftrag geleistet: Nach Informationen des SPIEGEL zahlt das Land seit 2001 viele Millionen an die Deutsche Bahn
- für Zugverkehr, der noch gar nicht gebraucht wird. Artikel auf Spiegel-Online vom 14.08.2010
http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/0,1518,711845,00.html
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[b]13.8.2010

wurde mit dem Abriss des Nordflügels begonnen. Trotzdem haben in Stuttgart fast 22.000 Menschen gegen das aberwitzige Mammutprojekt "Stuttgart 21" protestiert. Ihr Hauptgegner: OB Schuster. Der, aber nicht nur der, will den Kopfbahnhof durch einen unterirdischen Durchgangsbahnhof ersetzen. Er ist sich seiner Sache so sicher, dass er erklärte, der Bahnhof werde definitiv gebaut. Artikel von Nadine Michel in der TAZ vom 14.08.2010 http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/laerm-und-stille/
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13.8.2010
Bilder von der Stuttgarter Demo am Freitag den 13.08. 2010 unter: http://bernhardnowak.com/s21/
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11.8.2010
Dumpingfirmen bei Stuttgart 21. „GewerkschafterInnen gegen Stuttgart 21“: Gewerkschafter richten Hotline ein: Stuttgart 21–Beschäftigte unter zunehmendem Druck: „Angesichts der sich zuspitzenden Auseinandersetzung um Stuttgart 21 hat die Initiative „GewerkschafterInnen gegen Stuttgart 21 eine Hotline für Beschäftigte bei S21 – beteiligten Firmen eingerichtet.„Wir wollen damit deutlich machen, dass wir das Milliardenprojekt ablehnen, aber trotzdem solidarisch sind mit den Kolleginnen und Kollegen bei den Sicherheitsfirmen, der Bahnpolizei, den Baufirmen, Ingenieurbüros oder Handwerksbetrieben, die für das Projekt arbeiten“, so Bernhard Löffler, Mitinitiator des Vorstoßes und Vorsitzender des DGB Nordwürttemberg. Viele Kollegen und Kolleginnen der beteiligten Firmen seien selbst GegnerInnen des Projekts. Alle stünden unter einem immensen Druck, die Umsetzung oder den Flankenschutz für ein Bauvorhaben zu gewährleisten, das von der Mehrheit der StuttgarterInnen vehement abgelehnt werde. Auch mehrten sich Hinweise, dass die Bahn Dumpingfirmen einsetze und arbeitsvertragliche Standards verletze. Anrufe bei der ständig direkt oder indirekt erreichbaren Hotline werden vertraulich behandelt. Ratsuchende werden bei Bedarf weitervermittelt an die Rechtsstellen der Einzelgewerkschaften. Bei Konflikten mit Stuttgart 21 – GegnerInnen kann über die Hotline Vermittlung angeboten werden. Hotline: 0711 – 2028-331
Interview von Claudia Wangerin mit Werner Sauerborn, Mitinitiator der Initiative »GewerkschafterInnen gegen Stuttgart 21« in der jungen Welt vom 13.08.2010 http://www.jungewelt.de/2010/08-13/048.php
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7.8.2010:
Samstag, um 19:00 Uhr fand vor dem Hauptbahnhof Nordausgang eine Bürgerversammlungunter dem Motto: Der Widerstand geht weiter! Die Redner: Walter Sittler, Hermann Scheer, Werner Wölfle, Hannes Rockenbauch. Die Veranstalter, die zum ersten Mal [b]Zählmaschinen (!) eingesetzt haben, sprachen von 16.300 Teilnehmern.
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[b]30.7.2010

Baufahrzeuge rücken an - Proteste und Straßenblockaden: „Gestern abend gegen 19.00 Uhr zogen die ersten Baufahrzeuge wegen des Abrisses des Nordflügels des Hauptbahnhofes auf und es wurde ein Bauzaun rund um den Nordflügel errichtet. Aus Polizeikreisen war zu vernehmen, dass bis Montag der Nordflügel abgerissen sein soll. Die Mahnwache und anwesende Parkschützer und S21-Gegner organisierten sofort über Telefonketten die Proteste. Innerhalb einer Stunde waren bereits die ersten tausend Protestierenden da, die im Laufe des Abends immer mehr wurden. Insgesamt waren gestern abend und heute nacht zwischen 5 und 10tausend vor dem Bahnhof und auf den Straßen rund um den Bahnhof an Protestaktionen und Straßenblockaden beteiligt. Die Straßen rund um den Bahnhof waren über Stunden blockiert, zuerst einzelne, zum Schluss alle Straße rund um den Bahnhof. Auch die B14 wurde mehrmals blockiert, u.a. wurde der Charlottenplatz für längere Zeit durch eine Sitzblockade dicht gemacht. Bis weit in die Nacht hinein (ca. 3.00 Uhr) gab es Straßenblockaden und Proteste. Der Bahnhof glich einer Polizeifestung. Viele Ein- und Ausgänge waren komplett dicht, andere teilweise gesperrt. Das Polizeiaufgebot war gewaltig, mehrere Festnahmen wurden beobachtet. Ich selbst habe 3 Festnahmen mitbekommen, bei denen ältere Protestierende auf übelste Weise getreten und über die Straße geschmissen wurden...“
Artikel von Thomas Trueten auf der Web-Seite des Autors vom 31.07.2010
http://www.trueten.de/permalink/Stuttgart-21-Abbruch-des-Nordfluegels-hat-begonnen-Proteste-und-Strassenblockaden.html
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„Stuttgart 21 steht dem Willen und dem Interesse der Bevölkerung entgegen. Deshalb sehen wir uns in der Pflicht,alle gewaltfreien Mittel zu nutzen, um dieses Projekt zu stoppen. Gesetze und Vorschriften, die nur den reibungslosen Projektablauf schützen, werden wir nicht beachten. Durch Einschüchterungsversuche, mögliche Demonstrationsverbote und juristische Verfolgungen lassen wir uns nicht abschrecken. Bei unseren Aktionen des Zivilen Ungehorsams sind wir gewaltfrei und achten auf die Verhältnismäßigkeit der Mittel. Unabhängig von Meinung und Funktion respektieren wir unser Gegenüber. Insbesondere ist die Polizei nicht unser Gegner. Bei polizeilichen Maßnahmen werden wir besonnen und ohne Gewalt handeln.Bei Einstellung des Bauvorhabens Stuttgart 21 werden wir unsere Blockade- und Behinderungsaktionen sofort beenden.“ Siehe dazu die Homepage des Bündnisses
http://www.bei-abriss-aufstand.de/aktionskonsens/
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„Pünktlich zum Ferienbeginn in Baden-Württemberg wollen Bahn und Politik Fakten schaffen, indem sie in großer Eile mit dem Abriss des Nordflügels des unter Denkmalschutz stehenden Kopfbahnhofs beginnen wollen. Der Komplex wird gerade festungsartig gesichert, um ihn vor einer Besetzung durch die aufgebrachten BürgerInnen zu schützen und ihn dann unter Polizeischutz einreißen zu können.
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[b]Kein demokratisches Mittel hat diese, alle Bevölkerungskreise umfassende Protestbewegung ausgelassen
, um zu verhindern, dass aus einem genialen, allerdings sanierungsbedürftigen Kopfbahnhof für acht Milliarden Euro ein unterirdischer Durchgangsbahnhof gemacht wird. Vor zwei Jahren haben sie in einem Bürgerbegehren binnen kurzem 3 ½ mal soviel Unterschriften gesammelt wie erforderlich. Ein Bürgerentscheid über dieses tief in die Stadt einschneidende Projekt wurde ihnen von der herrschenden Politik verwehrt – unter tätiger Mitwirkung der hiesigen (Stadt & Land) SPD. Bei allen Wahlen seither, besonders bei der Gemeinderatswahl 2009, kam die Quittung: Erdrutschartige Verschiebungen zulasten der „Tunnelparteien“, Grüne noch vor der CDU stärkste Fraktion in Stuttgart, Erfolge LINKE und Bündnis SÖS. SPD: 17%...“ Artikel von Werner Sauerborn vom Juli 2010 http://www.labournet.de/branchen/dienstleistung/tw/bahn/s21_sauerborn.pdf
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Blog der Dauerpräsenz am Nordflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofs http://www.bei-abriss-aufstand.de/
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10.7.2010
20.000 haben sich in der Sommerhitze auf die Straße begeben, um 1. gegen den Bau eines 30 Kilometer langen Tunnels (!) durch die Stadt zu protestieren, 2. gegen eine geplante Hochgeschwindigkeitsstrecke von Wendlingen nach Ulm, 3. gegen das geplante Fällen von 300 (!) Bäumen im Schloßgarten und 4. gegen das hirnrissige Projekt der Bahn namens "Stuttgart 21". Das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 sagt ja zum Kopfbahnhof. Die Forderung soll unterstrichen werden durch eine landesweite Protestveranstaltung am Samstag, 10.7.2010 um 14 Uhr im Schlossgarten Stuttgart. Es werden reden: Walter Sittler, Brigitte Dahlbender, Winfrid Hermann, Irmela Neipp-Gerike, Gangolf Stocker, Guntrun Müller-Enßlin, Wolfgang Schorlau, Klaus Ernst. Es werden musizieren: Max Herre, Tobias Borke, Borne, Sarah Wegener, Chistine Busch, Sir. Waldo Weathers & The Soul of James Brown, Hiss.
siehe http://kopfbahnhof-21.de/ und http://www.parkschuetzer.de/

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26.8.2013
Knapp drei Jahre nach dem rücksichtslosen Einsatz von Wasserwerfern, der dazu führte, dass mehrere Gegner von Stuttgart 21 verletzt wurden und einer sogar fast gänzlich seine Sehkraft eingebüßt hat, verhängte das Amtsgericht Stuttgart gegen drei Polizisten Strafbefehle. Ein Staffelführer und ein Kommandant erhielten eine Freiheitsstrafe von sieben Monaten. Sie wurde zur Bewährung ausgesetzt. Ein weiterer Kommandant erhielt eine Geldstrafe von 120 Tagessätzen. Dagegen legte er Widerspruch ein, was zu einer neuen Verhandlung führen wird.

Link: http://www.altersdiskriminierung.de/themen/artikel.php?id=3659
Quelle: diverse

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21.08.2010: Zum Tod von Christoph Schlingensief
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