Büchel: Herta Däubler-Gmelin spricht in Büchel

30.06.2019

In Büchel in der Eifel sind rund 20 US-amerikanische Atombomben stationiert. Im Rahmen der nuklearen Teilhabe in der NATO (!) trainieren Angehörige der Bundeswehr ihren Abwurf für den Kriegsfall. Nun sollen die Bomben zu zielgenaueren, „besser“ einsetzbaren B-61-12-Bomben aufgerüstet werden. Dabei hat der Bundestag bereits im Jahr 2010 mit großer, fraktionsübergreifender Mehrheit für den Abzug der letzten US-Atomwaffen aus Deutschland ausgesprochen.

Der Internationale Gerichtshof hat 1996 festgestellt, dass der Einsatz von Atomwaffen und die Androhung dieses Einsatzes völkerrechtswidrig sind. Der Besitz von Atomwaffen könnte dabei bereits als Androhung verstanden werden.

Was muss die deutsche Politik tun, wenn klar ist, dass die Atomwaffen in Büchel völkerrechtswidrig sind?

Über diese und weitere politische und rechtliche Aspekte der US-Atomwaffen auf
deutschem Boden wird Herta Däubler-Gmelin (von 1998 bis 2002 Bundesministerin
der Justiz) in Büchel sprechen..

Vor dem Haupttor vom Fliegerhorst Büchel, Es spricht Herta Däubler-Gmelin (Bundesjustizministerin a.D.)

30.6.2019 von 13-14 Uhr: Atomwaffen abschaffen – in BÜCHEL anfangen.

Link: Büchel: Antiatom-Aktionen - Termine im Sommer 2019
Quelle: Büchel ist überall