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PFLEGEREFORM IM MEDIENRAUSCHEN: DOSSIER 2020

Foto: H.S.

21.08.2021 - von Hanne Schweitzer

Ohne Anspruch auf Vollständigkeit finden Sie hier Hinweise auf Beiträge über die Folgen der Pflegereform und der zunehmenden Privatisierung der Pflegeheime sowie über die Situation in den Alten- und Pflegeheimen.

21.8.2021
Eigenanteile der Heimbewohner werden nach 2022 wieder steigen! Die kurz vor der Sommerpause von der Gro?en Koalition verabschiedete Pflegereform wird f?r Heimbewohner wohl nur kurzzeitig eine finanzielle Entlastung bringen. Das ist das Ergebnis einer Studie des Pflege?konomen Heinz Rothgang von der Universit?t Bremen f?r die Krankenkasse DAK, ?ber die das ?Redaktionsnetzwerk Deutschland? (Samstagsausgaben) berichtet hat. Demnach wird der Anteil derjenigen Heimbewohner, die zur Finanzierung ihrer Pflege auf Sozialhilfe angewiesen sind, nur einmalig mit dem Inkrafttreten der Reform 2022 sinken und dann in den Folgejahren schnell wieder ansteigen. 2025, also nach nur drei Jahren, wird dann wieder in etwa der Stand vor der Reform erreicht. Nach den Berechnungen von Rothgang wird die Quote der Pflegeheimbewohner, die die Sozialleistung ?Hilfe zur Pflege? ben?tigen, im laufenden Jahr zun?chst auf einen neuen Rekordwert von 34,8 Prozent klettern. Durch die Reform sinkt sie dann 2022 laut der Studie auf 30,5 Prozent, um bereits ein Jahr sp?ter wieder auf 32,5 Prozent anzusteigen. 2025 wird mit 34,3 Prozent fast das Niveau vor der Reform erreicht. Auch in Zukunft werde perspektivisch rund ein Drittel der Heimbewohner auf Hilfe zur Pflege angewiesen sein und dieser Anteil werde sogar zunehmen, schreibt Rothgang. Die Pflegereform sieht vor, dass die Eigenanteile der Heimbewohner f?r die reinen Pflegekosten durch einen Zuschuss der Pflegeversicherung gesenkt werden. Im ersten Jahr des Aufenthalts werden f?nf Prozent ?bernommen, im zweiten Jahr 25 Prozent, im dritten Jahr 45 und danach 70 Prozent. Gleichzeitig wurde aber auch ein besserer Personalschl?ssel bei den Pflegekr?ften und die Zahlung von Tarifl?hnen vereinbart, wodurch die Kosten f?r die Heimbewohner wieder steigen. Derzeit betr?gt der Eigenanteil im Pflegeheim bundesweit im Schnitt insgesamt 2.125 Euro monatlich, wobei auf die reinen Pflegekosten 873 Euro entfallen. Weiterlesen unter: Link


11.6.2021
Bundestag beschlie?t Pflegereform. Entlastung bei Zuzahlungen im Pflegeheim, h?here L?hne f?r Pflegekr?fte, eine neue Finanzspritze f?r die Pflege vom Bund: Der Bundestag verabschiedete heute das Gesetz zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung (GVWG) , mit dem unter anderem die Neuregelungen zur Pflege von der Koalition verkn?pft worden waren. Die Neuregelungen zur Pflege sollen 2022 greifen. Zur Finanzierung soll der Pflegebeitrag f?r Kinderlose leicht steigen. Von Sozialverb?nden, Gewerkschaftern, Pflegebetreibern und Opposition kam breiter Protest. Weiterlesen ?rzteblatt unter: Link

5.1 2021
Auswirkungen der aktuellen Pl?ne zur Finanzreform der Pflegeversicherung. Expertise im Auftrag der DAK-Gesundheit von Prof. Dr. Heinz Rothgang,Franziska Heinze, M.Sc.,Christian Wagner, B.A., Dipl.-Geront. Thomas Kalwitzki. Januar 2021. Fazit: "Die in dieser Expertise vorgenommenen Modellrechnungen zeigen, dass diese strukturelle Neuordnung der Pflegefinanzierung im Zeitverlauf zu einer deutlichen Verbesserung der Situation der Pflegebed?rftigen f?hren w?rde." Siehe: Link

17.8.2020
“Die Gewerkschaft Verdi wirft der Uniklinik Homburg Tarifbruch während der Corona-Pandemie vor. Den Pflegekräften des Krankenhauses seien Zulagen aberkannt und schon ausgezahlte Prämien wieder einbehalten worden. Die Klinik-Leitung wehrt sich gegen die Vorwürfe. Verdi kritisiert, dass eine Zulage von 50 Euro ohne Begründung einbehalten und bereits ausgezahlte Prämien für das Einspringen aus dem Frei zurückgerechnet wurden. SR Link

14.8.2020
Corona-Bonus: Kommt die Prämie für alle Beschäftigten in der Krankenversorgung?
ver.di begrüßt, dass Bundesgesundheitsminister Jens Spahn jetzt auch für Beschäftigte der Krankenhäuser einen Corona-Bonus in Aussicht gestellt hat. ... ver.di appelliert an die Deutsche Krankenhausgesellschaft und den Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherer (GKV), die zeitnah einen konkreten Vorschlag für die Bonuszahlung vorlegen sollen, neben den Pflegekräften auch die anderen, während der Pandemie besonders geforderten Berufe im Blick zu haben wie etwa die Reinigungskräfte. Link

13.8.2020
Betriebsflugblatt der rso bei Charité & CFM Link

24.7.2020
"Am Anfang dessen standen Versprechungen von Seiten unseres Gesundheitsministers Jens Spahn, man wolle die Pflege besser entlohnen. Ideen wurden verschriftlicht: 4000 Euro brutto als Einstiegsgehalt (haha), ein Pflegebonus für alle in Höhe von 1500 Euro wurde ausgehandelt. Die Arbeitsbedingungen sollten verbessert werden, durch mehr Personal (hahaha). Spoiler: nichts von alldem ist eingetreten."
Schläge ins Gesicht: Applaus und Lavendel von Vollzeit_Tante unter: Link

23.7.2020
Ein Lavendel-Strauch als Geste der Dankbarkeit - was das auslösen würde, ahnte bei der Übergabe Ende Juni niemand. Mitarbeiter der Mainzer Uniklinik nahmen das zum Anlass, um auf die Probleme im Gesundheitssystem aufmerksam zu machen.Michelle Oesterhold unter: Link

15.7.2020
Darf ich vorstellen: meine Corona Prämie.
“Ich war Wochenlang auf Isolationsstation als Gesundheits- und Krankenpflegerin. Mit PSA. Wenn sie da war. Wir haben Einmal – Kittel voller Schweiß nach 5h aufgehangen, und sind nach 10min Pause in die verschweißten Kittel wieder rein…” Twitter-Thread von @ChocoCake_Marie am 15. Juli externer Link mit vielen weiteren erschreckenden Beispielen aus der Branche

7.7.2020
Nach Protesten von Krankenpflegern wächst Kritik an Bundes-Pflegebonus
“Das Klinikpersonal gehe bei bundesweiten Prämien oft leer aus, kritisieren Opposition und SPD. ... Der Linke-Pflegeexperte Harald Weinberg sagte, „Enttäuschung und Ärger in der Kranken- und Behindertenpflege sind mehr als verständlich“. Er forderte, die Prämienlösung auf alle nichtärztlichen Berufe im Gesundheitswesen auszuweiten und warf Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) vor, mit vollmundigen Versprechen über eine Pflege-Prämie falsche Erwartungen bei den Krankenpflegern geweckt zu haben. ... „Die Krankenhäuser haben im Rahmen der Corona-Schutzgesetze zusätzliche finanzielle Spielräume durch den Gesetzgeber bekommen, die sie für die Prämie nutzen können“, betonte auch Verdi-Bundesvorstandsmitglied Sylvia Büchler. Sie forderte aber auch Bund und Länder auf, für alle Beschäftigten im Gesundheitswesen und in Sozialeinrichtungen wie der Behindertenhilfe den steuerfreien Bonus von 1.500 Euro zu ermöglichen. Artikel von Michael Pohl vom 07.07.2020 in der Augsburger Allgemeinen online
Link

23.6.2020
Größter Pflegedienst der Republik in Gefahr. Häusliche Pflege braucht Tests und mehr: Link

23.6.2020
Zwischen uns die Plexiglaswand. Pflegeheim - selten Besuch, Singen und Umarmen verboten: Für Demenz-Erkrankte und ihre Angehörigen sind die Corona-Auflagen eine Qual. Artikel von
Michael Spieker im FREITAG| Ausgabe 23/2020 Link

13.6.2020
Konflikte und Arbeitskämpfe im Gesundheitswesen in diversen Kliniken » Charité Berlin » Belegschaftszeitung: „Vitamin C“ – Das Betriebsflugblatt der Sozialistischen Arbeiterstimme an der Charité. Vitamin C vom 13.06.2020: 1500 Für Alle! Link

14.5.2020
"Die gesetzlichen Pflegekassen zahlen den Beschäftigten in der Pflege wegen der Corona-Belastungen eine Prämie von bis zu 1.000 Euro. Die volle Prämie erhalten Beschäftigte, die hauptsächlich in der direkten Pflege und Betreuung arbeiten. Wer dafür mindestens ein Viertel seiner Arbeitszeit aufwendet, bekommt 676 Euro.
Die Länder und die Arbeitgeber in der Pflege können die steuerfreie Corona-Prämie um bis zu 500 Euro aufstocken. Gesundheitsminister Jens Spahn verwies darauf, dass einige Bundesländer bereits eine Beteiligung angekündigt hätten. Spahn forderte auch die Arbeitgeber auf, ihren Beitrag zu leisten. Dagegen wehren sich die gemeinnützigen Träger allerdings. MDR unter: Link

29.4.2020
Wer in der Altenpflege arbeitet, soll nach dem Willen der Bundesregierung als Ausgleich für eine besondere Belastung durch die Coronavirus-Krise, einen steuer- und sozialabgabenfreien Gehaltsbonus von bis zu 1500 Euro erhalten. Bezahlen sollen das aber nicht etwa die Arbeitgeber. Das Geld soll zu zwei Dritteln aus den Pflegekassen kommen.Das letzte Drittel sollen sich die Bundesländer und die Arbeitgeber teilen. Das bedeutet: Die Steuerzahler werden für den grlüten Batzen in Anspruch genommen.

22. April 2020
Corona in Altenheimen. In Seniorenheimen wütet das Virus besonders heftig. Bis zu 20 Prozent der Bewohner sterben nach der Infektion. Der Mangel an Personal und Material wird offenbar. Und es beginnen die Schuldzuweisungen. Von Lena Kampf, Sebastian Pittelkow, Nicolas Richter und Katja Riedel, Süddeutsche Link

10.4.2020
Zur Situation in den Heimen. Beschäftigte und Bewohner*innen werden rücksichtslos gefährdet. ... Die Handhabung der Schutzregelungen ist in den meisten Heimen mit „fahrlässig“ noch freundlich umschrieben. So Krisenstäbe vorhanden sind, reagieren diese erst mit weitergehenden und vorsorgenden Maßnahmen nach aufgetretenen Akutfällen oder mit Tagen Verspätung. Prävention sieht anders aus, wie man nicht erst seit den Vorfällen in Würzburg oder Wolfsburg weiß. Erst als mehrere Bewohner*innen kurz nacheinander verstarben, wurden die Schutz- und Quarantäneregelungen erhöht und den erforderlichen Umständen angepasst. Thorsten Büttner*, arbeitet in der Pflege, Baden-Württemberg (*Name durch die Redaktion geändert) Link

3.4.2020
Auch während der weltweiten Corona-Krise: Deutschland rekrutiert Pflegepersonal aus Lateinamerika. Labournet: Link

24.3.2020
Spanische Armee findet Tote in Altenheim. Link

20.3.2020
Pflegeverbandschef über Situation in Altenheimen. "Das könnte einen Flächenbrand geben"
Sobald das Coronavirus in die Pflegeheime vordringt, sind Tausende Menschen in Lebensgefahr. Der Chef des Deutschen Pflegeverbands fordert mehr Schutz für die Bewohner - und für die Pfleger. Janne Kieselbach, Spiegel online unter: Link

16.3.2020 Besuchseinschränkungen in Alten- und Pflegeheimen wegen Corona. Die Regelungen in den einzelnen Bundesländern entnehmen Sie bitte der Webseite der BIVA unter: Link

14.3.2020
Seniorenheime sollen nach Ansicht eines Bundes-Heim-Verbandes wegen der Corona-Epidemie von Bürokratie und Kontrollen verschont werden. «In dieser drastischen Situation müssen wir die Rahmenbedingungen lockern», sagte der Chef des Bundesverbandes der kommunalen Senioren- und Behinderteneinrichtungen (BKSB), Dieter Bien, der Deutschen Presse-Agentur. So solle von Prüfungen der Heimaufsicht zunächst bis Ende Mai abgesehen werden. Die regelmäßigen Qualitätsprüfungen des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung für den sogenannten Pflege-TÜV werden bereits vorläufig bis Ende Mai ausgesetzt. ... Personalvorgaben wie die Fachkraftquote solle man zurückstellen, forderte Bien. Auch die Pflegeberichte könnten aus Sicht des Verbandes abgespeckt werden. Link

13.3.2020
Coronakrise Nordrhein-Westfalen untersagt Besuche in Alten- und Pflegeheimen
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet sieht sein Bundesland im Kampf gegen das Coronavirus vor einer "riesigen Bewährungsprobe". Der Regierungschef appellierte an die Bürger, soziale Kontakte einzuschränken.
Link

13.3.2020
Freistaat Bayern untersagt Angehörigen weitgehend den Besuch von Alten- und Pflegeheimen. Link

3.3.2020
"Wir stellen die Systemfrage“, so die Bremer Pflegeschüler*innen auf einer Veranstaltung Anfang Februar 2020. Zur Beantwortung waren die gesundheitspolitischen Sprecher*innen der Bremer Bürgerschaftsfraktionen in das DGB-Haus eingeladen. Ute Reimers-Bruns (SPD), Ilona Osterkamp-Weber (Die Grünen), Nelson Janssen (Die Linke) und Dr. Markus Buhlert (FDP). Es fehlte Rainer Bensch (CDU). Die Politiker zeigten sich in der Diskussion empathisch mit den vielen anwesenden Auszubildenden. Sie geben aber zu: Wir haben kein Patentrezept!
Kann ein Systemwechsel der Ausweg sein? Kann ein solcher Systemwechsel von der kleinen kommunalen Einheit Bremen als Vorreiter geschultert werden? Für die generalisierte Ausbildung hat das Land Bremen mit der Öffnung eines Skills- und Simulation-Laboratoriums schon eine Vorreiterrolle übernommen. Verfolgt man dies weiter, ist der am Ende der Veranstaltung vorgestellte Antrag der PflegeschülerInnen an die Bürgerschaft der Ansatz:
„Antrag an die Bürgerschaft Land: Die Fraktionen der Bürgerschaft wollen dem Pflegenotstand wirksam begegnen und erteilen Profit- und Rendite-Interessen eine Absage. Wir sind überzeugt davon, dass gute Pflege und gute Arbeitsbedingungen nur in gemeinnützigen Betreiberstrukturen umgesetzt werden können. Wirtschaftlichkeit darf in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen nicht über dem Wohl von Patienten und Bewohnern stehen! Profite dürfen sich nicht aus schlechten Arbeitsbedingungen generieren. Der Senat möge prüfen, wie ein baldmöglichster Systemwechsel, hin zu gemeinnützigen Strukturen in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen, in Bremen umgesetzt werden kann."
Dr. Mittermeier, Durchblick März 2020

2.3.2020
Einfach den Deinstpan per App gestalten und schon sind alle professionellen Pflegekräfte glücklich und zufrieden! Das suggereiert eine Beitrag auf HCM von Sabrina Demmeler, der so beginnt: "Fachkräftemangel - Diako Thüringen - Arbeitszeitmodelle in der Pflege: Dienstplan per App
"Extraprämie beim Einspringen, Dienstplan direkt auf das Smartphone und individuelle Schichten – die Diako Thüringen will Arbeitszeiten in der Pflege neu denken. In Pilotprojekten testet der Träger die innovativen Ideen. Eine kam so gut bei den Mitarbeitern an, dass sie nun für alle diakonischen Einrichtungen in Mitteldeutschland gilt. Mehr unter:
Link

29.2.2020
Gutachten der Universität Bremen: 120.000 Pflegekräfte fehlen. 120.000 zusätzliche Pflegekräfte wären nötig, um die Pflegebedürftigen in deutschen Altenheimen angemessen zu betreuen. Das hat eine Studie der Universität Bremen im Auftrag der Pflegeselbstverwaltung, also unter anderem der Pflegekassen und -anbieter, ergeben. Demnach müsste die Zahl auf 440.000 Pflegekräfte steigen. Das würde jährlich etwa vier Milliarden Euro zusätzlich kosten. Eine Pflegekraft sollte im Schnitt künftig 1,8 Patienten versorgen statt bisher 2,5. Noch bis Ende Juni erproben die Forscher ein selbstentwickeltes Verfahren zur Bemessung des Personalbedarfs in Pflegeeinrichtungen.
zum Gutachten Link

25.2.2020
Erstmals haben Wissenschaftler der Uni Bremen haben im Auftrag des Bundesgesundheitsministeriums errechnet, wie viel Personal nötig wäre, damit Pflegebedürftige in Altenheimen angemessen betreut werden können. Sie kommen zu dem Schluss, dass die Zahl der Pflegekräfte um 36 Prozent erhöht werden müsste, also um rund 120.000 Menschen. Von denen soll die Mehrheit als Assistenten arbeiten und nicht als gut qualifizierte Fachkräfte.
Die Kosten für das zusätzliche Personal belaufen sich demnach auf jährlich rund vier Milliarden Euro. Die Experten haben erstmals auf wissenschaftlicher Basis einen neuen Personalschlüssel errechnet, der ihnen zufolge nötig ist, um die hohe Arbeitsbelastung zu senken und und so eine angemessene Betreuung in den Altenheimen zu ermöglichen. Sie schlagen vor, dass eine Pflegekraft künftig rechnerisch im Schnitt 1,8 Pflegebedürftige betreuen soll. Bisher beträgt die Quote 1 zu 2,5.
In dem Gutachten wird demnach konstatiert, dass die Überbelastung der Mehrheit des Pflegepersonals nicht nur zu einem erhöhten Krankenstand unter den Pflegern führe, sondern auch zu mehr Teilzeitarbeit und einem frühen Ausstieg aus dem Beruf. Die ungünstigen Arbeitsbedingungen sorgten zudem für eine schlechtere Pflegequalität. Um angesichts der weiter steigenden Zahl von Pflegebedürftigen den wachsenden Fachkräftebedarf zu decken, müssten die Arbeitsbedingungen deutlich verbessert werden, zitiert das Redaktionsnetzwerk aus dem Gutachten.
Link , Link

19.2.2020
Pflege im Heim wird immer teurer. Im bundesewiten Durchschnitt liegt der Eigenanteil mittlerweile bei 1.940 € (vdek am 1.1.2020) ... große regionale Unterschiede. ... Nordrhein-Westfalen durchschnittlich 2.357 Euro ... Sachsen-Anhalt durchschnittlich 1.359 € im Monat. FAZ: Link Dazu Bernd Riexinger von den Linken:
„Die steigenden Eigenanteile zeigen, dass die Finanzierung des Pflegesystems dringend einer Reform bedarf. Die Finanzierung der pflegebedingten Leistungen durch Eigenanteile muss abgeschafft werden... Auch muss Pflege wieder als Teil der öffentlichen Daseinsfürsorge verstanden werden. Statt immer weiter zu privatisieren, muss Gesundheit als Teil des Sozialstaats öffentlich organisiert werden. Dazu müssen die Kommunen finanziell gestärkt werden. Denn gute Pflege wird vor Ort erbracht.“ Link

13.2.2020
Zurzeit sind schon 48.000 Heimplätze unter der Kontrolle solcher Private Equity Firmen (Laut Gabler Wirtschaftslexikon ist Private Equity von privaten und/oder institutionellen Anlegern bereitgestelltes Eigenkapital, mit dem Beteiligungsgesellschaften (Private-Equity-Gesellschaften) Unternehmensanteile für einen begrenzten Zeitraum erwerben, um eine finanzielle Rendite zu erwirtschaften). Hier bestimmen internationale Anleger die Pflege- und Arbeitssituation. Besonders eine Heimkette fällt immer wieder durch negative Schlagzeilen auf ... Selbst, wenn sich die Politik zu Qualitätsauflagen für die Heime durchringen sollte, die Private-Equity-Investoren haben längst eine neue Renditeoase entdeckt: die ambulante Intensivpflege...".
Beitrag von Horst Gross am 13.02.2020 auf Deutschlandfunk Kultur unter: Link er.976.de.html?dram:article_id=470173
Podcast unter: Link
Siehe dazu auch: Pflegeausgaben in Deutschland im Vergleich zu anderen Ländern unter: Link

3.2.2020
AltenheimbewohnerInnen sollenn weniger Fleisch essen
Beitrag von Hanne Schweitzer unter: Link

26.1.2020
Pflegeplatz suchen mit der APP Heimfinder NRW.
Link

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PFLEGEREFORM IM MEDIENRAUSCHEN - Dossier 2019 - 2012
Link

PFLEGEREFORM IM MEDIENRAUSCHEN - DOSSIER 2011 - 2004
Link

Quelle: diverse