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Demonstrationen von Pegida in Dresden + von Pro Chemnitz erlaubt

Foto: H.S.

21.04.2020

Gestern fand in Dresden eine symbolträchtige Faschodemo mit ursprünglich 88 angemeldeten Teilnehmer*innen statt. (Die beiden Zahlen bezeichnen den Buchstaben " H " im Alphabet und stehen für den Nazigruß "Heil Hitler". Das focht den sogenannten "Flügel" der AfD nicht an und B.Höcke marschierte mit und trat als Redner auf.

1.
In Sachsen gilt seit längerem ein absolutes Versammlungsverbot. Ansammlungen von mehr als 2 Personen sind nicht geduldet.Das spürten nicht nur Antifagruppen, sondern auch Seebrücke Leute mit Kleinstaktionen.

Ein Versammlungsverbot existiert wegen dem Bundesseuchengesetz bundesweit und ist juristisch äußerst umstritten..

Für den 20.04. hat Pegida daher eine Sondergenehmigung erwirkt, mit der Begründung, dass sie ja sonst wieder virtuell demonstrieren müssten.

Diese Begründung steht jedenfalls auf der Pegida-Webseite.

2.
Der 20.04. ist nicht irgendein Datum, das „irgendwie historisch vorbelastet ist“, sondern der Geburtstag (!) Adolf Hitlers. Das war in der Diktatur ein Feiertag!

Andere Städte haben in der Vergangenheit Nazi-Demos an diesem Tag wegen der Symbolwirkung verboten Link. Dresden in diesem Fall jedoch nicht.

Auch dieses Verhalten der Behörden kann man als Symbolwirkung "anerkennen".

3.
Nazis benutzen gerne Codes, die sie, der Name verrät es, codieren. Wie solche Codes aussehen und warum ihre Erscheinung nur selten mit dem Zufall zu tun hat, lässt sich nachlesen Link . Die 88 ist auch in diesem Fall kein Zufall. Mit dieser Zahl war die Teilnehmerzahl angegeben...

4.
Der Oberbürgermeister zeigte sich irritiert über diese Genehmigung der Ordnungsbehörden - Soll er mal den Laden der Stadtverwaltung von Nazis säubern!

Das Nazilied "Die Straße frei den braunen Bataillonen" scheint noch immer Richtschnur für sächsische Verwaltungsbedienstete ---

Erst nach massiven heftigen Protesten wurde die Zusage dann zurückgezogen und in restriktiver Form erneut erteilt - Nur noch 80 Personen !! Dann nur noch 15 Personen! Kundgebung nur 30 Minuten!

Eine zweite angemeldete rechte Kundgebung am selben Abend - erhielt dagegen eine Stunde Kundgebungszeit. Auch dort wurde mit der Zahl 88 unter der Parole geworben "80 für 80 Millionen"

Link
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Katja Kipping hat getwittert: Heute Abend beginnt in Israel #YomHaShoah, der #HolocaustRemembranceDay. 6 Mio Jüdinnen & Juden wurden von Nazis ermordet. Heute Abend will Pegida in #Dresden demonstrieren. Ausgerechnet am 20. April, am Geburtstag von Hitler, der die Shoa angeordnet hat. Wie ekelhaft! #Niewieder Link
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Der MDR berichtet über eine Pegida-Demo in Dresden und eine in Chemnitz: Link
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Die WELT schreibt am 22.4.2020: "Am Dienstag gedachte Israel der Opfer des Holocaust. Landesweit heulten zwei Minuten lang die Sirenen, Menschen verharrten, wo immer sie auch gerade waren. 75 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges leben nach Angaben der Regierung noch 189.500 Holocaust-Überlebende in Israel.