Corona:Drittes Bevölkerungsschutzgesetz + Wer hat wie abgestimmt

Foto: H.S.

19.11.2020

Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage am 18.November 2020 beschlossen. Am 19. November ist es in Kraft getreten. Das Gesetz findet sich auf der Webseite von buzzer.de.

Das Ergebnis der Abstimmung im Reichstag:
Von den 708 Mitgliedern des Mammutparlaments stimmten 422 mit JA, 90 mit NEIN, 134 mit ENTHALTUNG, 62 mit NICHT ABGEGEBEN.

CDU/CSU: Von den 246 Mitgliedern stimmten 224 mit JA, 1 mit NEIN, 0 mit Enthaltung, 21 mit NICHT ABGEGEBEN.
SPD: Von den 151 Mitgliedern stimmten 133 mit JA, 0 mit NEIN, 1 mit ENTHALTUNG, 17 mit NICHT ABGEGEBEN.
AFD: Von den 89 Mitgliedern stimmten 0 mit JA, 82 mit NEIN, 0 mit ENTHALTUNG, 7 mit NICHT ABGEGEBEN.
FDP: Von den 80 Mitgliedern stimmten 0 mit JA, 2 mit NEIN, 76 mit ENTHALTUNG, 2 mit NICHT ABGEGEBEN.
DIE LINKE: Von den 69 Mitglieder stimmten O mit JA, 4 mit NEIN, 54 mit ENTHALTUNG, 11 mit NICHT ABGEGEBEN.
B90/Grüne: Von den 67 Mitgliedern stimmten 67 mit JA, O mit NEIN, 1 mit ENTHALTUNG, 1 mit NICHT ABGEGEBEN.
Fraktionslos: Von den 6 Fraktionslosen stimmten 0 mit JA, 1 mit NEIN, 2 mit ENTHALTUNG, 3 mit NICHT ABGEGEBEN.

Die Stimmabgaben der einzelnen Abgeordneten siehe: Link

Den Gesetzestext finden Sie unter: Link

Quelle: Bundestag.de