Vom Virus-Lockdown in den Klima Lockdown ?

Foto: H.S.

05.05.2021 - von Oliver Märtens, Hanne Schweitzer

Am Mittwoch dem 5.5.21 ist hierzulande Erdüberlastungstag. Wir haben also in diesem Jahr bis heute schon so viele Ressourcen verbraucht, wie unserem Land rechnerisch für das ganze Jahr zur Verfügung stehen. Das ist nicht nur ein Alarmsignal sondern ein Armutszeugnis für die Klimapolitk der schwarz/roten Bundessregierung und der schwarz/gelb/grün/roten Landesregierungen. Es steht zu befürchten, dass "der Klimakatastrophen-/Kohlendioxid-/ Menschengemachter Klimawandel-Hoax die Coronoia-/ Plandemie-/ Wir-haben das Virus-isoliert-Verarschung nahtlos ablösen wird - vom Virus-Lockdown in den Klima-Lockdown:

Bundesverfassungsgericht: Klimaschutzgesetz reicht nicht aus
"«Von diesen künftigen Emissionsminderungspflichten ist praktisch jegliche Freiheit potenziell betroffen, weil noch nahezu alle Bereiche menschlichen Lebens mit der Emission von Treibhausgasen verbunden und damit nach 2030 von drastischen Einschränkungen bedroht sind», heißt es in der Erklärung. Zur Wahrung grundrechtlich gesicherter Freiheit hätte der Gesetzgeber Vorkehrungen treffen müssen, «um diese hohen Lasten abzumildern»."

Schade nur, dass das Bundesverfassungsgericht während der vergangenen 14 Coronoia-Monate zu den "Pandemie"-bedingt nahezu abgeschafften Freiheitsrechten nicht ebenso "vorausschauend" geurteilt hat ..."

Pressemitteilung "Verfassungsbeschwerden gegen das Klimaschutzgesetz teilweise erfolgreich" unter: Link
Beschluss vom 24. März 2021 unter:
1 BvR 2656/18, 1 BvR 96/20, 1 BvR 78/20, 1 BvR 288/20, 1 BvR 96/20, 1 BvR 78/20

Quelle: Pressemitteilung Nr. 31/2021 vom 29. April 2021