Pflegereform 30.5.21

Foto: H.S.

31.05.2021

Die Bundesregierung hat sich offenbar auf eine Pflegereform verständigt. Das berichten übereinstimmend mehrere Medien. Ziel der Reform sei es, dass Pflegekräfte künftig besser bezahlt werden. Ab September 2022 solle die Zulassung von Altenheimen und Pflegediensten von einer Entlohnung nach Tarif abhängig gemacht werden. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) habe sich mit Finanzminister Olaf Scholz und Arbeitsminister Hubertus Heil (beide SPD) abgestimmt, hieß es laut der Nachrichtenagentur Reuters aus Regierungskreisen.



Koalition einigt sich auf Grundzüge einer Pflegereform
30.5.2021: Heiner Heller, ARD Berlin, Tagesschau 20:00 Uhr
Finanziert werden soll das Vorhaben durch eine Anhebung des Beitragssatzes zur Pflegeversicherung für Kinderlose um 0,1 Punkte auf 3,4 Prozent des Bruttolohns und einen Zuschuss des Bundes von jährlich einer Milliarde Euro. Spahn hatte zuletzt einen Zuschuss von 2,6 Milliarden Euro gefordert. Die Einigung, über die zuerst die "Bild am Sonntag" berichtet hatte, soll nach derzeitigem Stand am kommenden Mittwoch vom Kabinett gebilligt werden. Da es sich formell um Änderungen an einem dem Bundestag bereits vorliegenden Gesetzentwurf handelt, kann das Parlament die Pflegereform noch im Juni vor der Sommerpause beschließen.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat sich lobend zu dem neuen Gesetzentwurf für eine Pflegereform geäußert. "Für mich ist es eine Frage des Respekts, dass die harte Arbeit von Pflegekräften in diesem Land auch ordentlich bezahlt wird", sagte er der "Süddeutschen Zeitung" (Dienstagsausgabe).

"Wir haben jetzt erreicht, dass es echte Tariflöhne in der Pflege gibt und zwar ohne Schlupflöcher für die Pflegeanbieter." In Zukunft erhielten "von Flensburg bis München, von Chemnitz bis Aachen" nur die Pflegeeinrichtungen öffentliche Gelder, die ihre Beschäftigten mindestens in der Höhe eines Pflege-Tarifvertrags entlohnten. Heil sieht damit "eine Aufwärtsspirale bei den Löhnen in der Pflege" in Gang gesetzt. Die Beschäftigten hätten dann "nicht nur das Klatschen in den Ohren, sondern mehr Geld in der Tasche", darauf komme es an.

Quelle: Tagesschau, DTS