23.10.2009 - von diverse
Die "Volks"impfstoffplörre hat man noch nicht mal halbwegs verdaut, schon geht es weiter im Tollhaus der Berliner Republik. Hier einige Überschriften bzw. Teaser zu den schwarz/gelben Koalitionsverhandlungen aus den online-Auftritten diverser Tageszeitungen. Ausgeschlossen waren von der Headline-Sammlung Personalien.
FAZ, 21.10.2009: Kritik an Schattenhaushalt.„Buchungstricks“ statt Schuldenbremse. Schattenhaushalt Schwarz-Geld. Gesundheit und Pflege werden teurer.22.10.2009: „Verfassungsrechtliche Bedenken“
Schattenhaushalt wohl vom Tisch. Koalitionsverhandlungen: Gebühren für Müll und Abwasser könnten steigen. 23.10.2009: Schwarz-Gelb: Reform der Krankenversicherung geplant. Koalitionsverhandlungen:Schäuble wird Finanzminister, Guttenberg übernimmt Verteidigung.
24.10.2009: An CDU, CSU und FDP: Am Ausstieg nicht rütteln - emaile jetzt an Westerwelle, Merkel & Co.! Link Schwarz-Gelbe Regierung steht:
Merkel kündigt Wachstumspaket an. Der Koalitionsvertrag: Das Wichtigste aus 130 Seiten.
Energiepolitik: Schwarz-Gelb will Atom-Ausstieg kippen.
Der Tagesspiegel, 21.10.2009: CDU-Ministerpräsidenten warnen Merkel. Die Länderchefs wenden sich gegen eine Steuerpolitik auf Pump der schwarz-gelben Koalition. Die private Zusatzversicherung für Pflege soll derweil Pflicht werden. 22.10.2009: Union und FDP prüfen Alternative zu Schattenhaushalt. CDU-Ministerpräsidenten warnen Merkel. Haushaltsplanung - Neue Schulden: Sonderbares Vermögen. Sparpläne der neuen Koalition - Müllentsorgung soll teurer werden. 23.10.2009:
Schwarz-Gelb: Künftige Koalition erhöht Kindergeld.24.10.2009: Schwarz-Gelb: Steuern runter, Abgaben rauf. Dokumentiert: Der Koalitionsvertrag.
Süddeutsche, 21.10.2009: "Das Narrenschiff, Anlegestelle Berlin. Auslagerung von Risiken, Schattenbilanzen, Off-Shore-Geschäfte: Union und FDP wollen die Folgen der Bankenkrise just mit dem Trick bewältigen, der die Banken in die Krise geführt hat - alles für ihre versprochenen Steuersenkungen. Das ist Betrug. Kommentar von Heribert Prantl. Schattenetat - "Bilanzfälschung" und "schwarze Kassen". Schwarz-Gelb: Schattenhaushalt - Tricksen, täuschen, verschleiern.
Union und FDP werden nach Informationen der SZ voraussichtlich den Kasseneinheitsbeitrag abschaffen. Die Versicherten müssen mit höheren Beiträgen rechnen. 22.10.2009: Merkel doch keine Schattenhaushälterin. 23.10.2009:Beschlüsse von Schwarz-Gelb: Kranken- und Pflegeversicherung teurer. Krankenversicherung: Schwarz-Gelb stellt die Systemfrage 24.10.2009: Koalitionsvertrag: Das wird anders unter Schwarz-Gelb. Koalitionsvertrag steht - Mut zur Zukunft! Mut zur Zukunft? Koalitionsvertrag: Gesundheit -
Rückkehr der Kopfpauschale.
Mannheimer Morgen, 21.10.2009: Kritik an geplantem Schattenhaushalt.
Zäher schwarz-gelber Endspurt - Pflege wird teurer. Union und FDP wollen Banken stärker kontrollieren. 22.10.2009: Eilmeldung: Wehrdienst soll verkürzt werden. Union und FDP: «Schattenhaushalt» fraglich. Bei Müll und Abwasser drohen höhere Gebühren. Noch viel strittig bei Union und FDP. Koalition: Schwarz-Gelb bei allen Themen grundsätzlich einig. 24.10.2009: Koalition: Mit gerechten Steuern aus der Krise. Merkel will keine unsoziale Gesundheitsreform.
Financial Times Deutschland, 21.10.2009: Schwarz-Gelb entdeckt Geldquelle. "Exklusiv": Union und FDP wollen den Bürgern nach FTD-Informationen eine gewaltige Gebührenerhöhung durch die Hintertür aufbürden. Das folgt aus dem Plan, kommunale Unternehmen künftig genauso zu besteuern wie private. Der schwarz-gelbe Schattenhaushalt wird immer größer. Schattenhaushalt: Junge meutern gegen Merkels Schulden 22.10.2009: Schwarz-Gelb überdenkt Pläne für Schattenhaushalt. Abfall- und Wasserwirtschaft - Bürgern droht milliardenschwere Gebührenerhöhung 23.10.2009:
Schwarz-gelbe Beschlüsse: Gesundheit bleibt Dauerbaustelle. Koalitionsverhandlungen: Schwarz-Gelb modelt Krankenversicherung um. Beraterschwemme: Koalition schafft massenhaft Pöstchen. Steuern und Sozialkassen: Schwarz-gelber Schuldentrick wird zum Rohrkrepierer. Koalitionsticker: Bauern kriegen Milliarden. 24.10.2009: Deutschlands Zukunft: Was die neue Koalition vorhat. Ende der Koalitionsverhandlungen: Merkel, Westerwelle und Seehofer geben sich als Wohltäter.
Rheinische Post, 21.10.2009: Union und FDP wollen die Pflege privatisieren. 22.10.2009: Schattenhaushalt - Die Rechtsexperten zweifeln. Müll- und Abwasser - Bürgern droht eine saftige Gebührenerhöhung. Koalitionsverhandlungen -
Gesundheitsfonds vor Aus. 23.10.2009: Plan: Koalition will mehr Kindergeld. 24.10.2009:Schwarz-gelber Koalitionsvertrag: Harte Entscheidungen werden verschoben.
Handelsblatt, 21.10.2009:
Union und FDP verteidigen Sonderfonds. Neue Koalition vernebelt Finanzlage. Merkels Schattenhaushalt-Pläne stoßen auf breite Ablehnung. Gleichzeitig wächst die Empörung über das schwarz-gelbe Vorhaben. Deutsche-Bank-Chefökonom Walter warf der neuen Regierung vor, grundlegende Haushaltsgrundsätze zu verletzen. Die Koalitionäre geben sich unbeeindruckt. 22.10.2009: Juristische Bedenken- Merkels Schuldentrick wird zum Rohrkrepierer. Kapitaldeckung:
Schwarz-Gelb erntet Häme für Pflegevorstoß. Neue Koalition riskiert Aufstand der Städte. Zusatzversicherung kommt - Der Pflegebeitrag wird steigen. Schwarz-Gelb: Hohe Hürden für neue Mindestlöhne.23.10.2009: Koalitionsverhandlungen:
Investivlöhne werden stärker gefördert. 24.10.2009:
Schwarz-Gelb beginnt mit Wohltaten. Schwarz-Gelb will Atom-Ausstieg kippen. Politik: Was im Koalitionsvertrag steht.
Frankfurter Rundschau, 21.10.2009: Schwarz-gelber Schattenhaushalt: Schulden bleiben Schulden. 22.10.2009:Koalitionsgespräche - Wehrdienst wird auf sechs Monate verkürzt. Kanzleramt - Schattenhaushalt wieder fraglich. Schwarz-gelber Schattenhaushalt -
Sturm der Entrüstung. Koalitionsvertrag: Bei Müll und Abwasser höhere Gebühren. 23.10.2009Radikale Gesundheitsreform - Kritik an Kopfpauschale. 24.10.2009:Koalitionsvertrag: Mehr Geld für Eltern und Arbeitnehmer. Koalitionspläne: Vor der großen Operation.
Welt, 21.10.2009 Union und FDP planen den Einstieg in einen Systemwechsel in der Pflegeversicherung. Für die bereits absehbaren Kosten der Zukunft sollen allein die Bürger systematisch eine Reserve aufbauen. Bisher zahlen Arbeitnehmer und Arbeitgeber je zur Hälfte in die gesetzliche Pflegeversicherung ein. 22.10.2009: Koalitionsverhandlungen -
Wehrdienst soll auf sechs Monate verkürzt werden. Koalitionsverhandlungen -
Rechtsexperten stellen Schattenhaushalt in Frage. Kommentar: Schattenhaushalt passt perfekt zu Schwarz-Gelb. 23.10.2009: Koalitionsverhandlungen: Schwarz-gelber Schattenhaushalt vom Tisch. Kommentar: Die peinliche Nicht-Reform der Gesundheitspolitik.24.10.2009:Kommentar: Macht Schluss mit der Zweiklassenmedizin! Schwarz- Gelb: Was die neue Regierung mit Deutschland vorhat.
Bild, 21.10.2009: Schwarz-Gelb: Wird die Praxisgebühr abgeschafft? Pflegeversicherung: Schwarz-Gelb
plant Zusatzbeiträge 22.10.2009: Schattenhaushalt: Böse Panne für Schwarz-Gelb. Schattenhaushalt:
Experten gehen auf die Barrikaden. Pflegeversicherung
Schwarz-Gelb plant Zusatzbeiträge. 23.10.2009:Durchbruch:Gesundheitssystem wird radikal umgebaut. Koalitions-Ticker: Kindergeld und Kinderfreibetrag werden erhöht. 24.10.2009:Zum Nachlesen: Das ist der Koalitions-Vertrag. Koalitions-Ticker: Union und FDP billigen Koalitionsvertrag.
Express, 21.10.2009: Von wegen mehr Netto! Bei der Pflege sollen wir draufzahlen. Der neueste Clou von Schwarz-Gelb: Die Kosten für die Pflegeversicherung sollen künftig stärker den Arbeitnehmern aufgebürdet werden. 22.10.2009:CDU und FDP: Wehrdienst bald nur noch sechs Monate? Union & FDP: Höhere Gebühren für Abwasser- und Abfallentsorgung. 23.10.2009: Nichts inhaltliches zu den Koalitonsverhandlungen, nur Personalien. 24.10.2009:
Koalitionsvertrag: Das ändert Schwarz-Gelb - Wie sich die Politiker bzgl. Atomkraft, Sterbehilfe etc. entschieden haben - HIER lesen!
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Sonstiges:
20.10.2009: Generationengerechtigkeit im Betrieb
18.10.2009: Fusionieren Rentner- und Familienpartei?
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