Frankfurt: 18nulldrei - Blockupy - ich nehm mir frei -

18.03.2015

Am 18. März 2015 wird die Europäische Zentralbank (EZB) im Frankfurter Stadtteil Ostend ihr neues Hauptquartier, dass unglaubliche 1,3 Milliarden Euro gekostet haben soll (laut FAZ), eröffnen. Die EZB, deren Chef Mario Draghi heißt, ist seit 2007 ein Organ der Europäischen Union.

Seit November 2014 ist die EZB auch mit der Aufsicht der systemrelevanten Banken des Euro-Raums (SSM) beauftragt.
Der 185 und 165 Meter hohe Bürodoppelturm wurde bereits im November 2014 bezogen. Nun wird am 18.3.2015 offizielle eröffnet.

Tausende von Demonstranten aus Europa sind der Meinung, dass es nichts zu feiern gibt. Sie wollen daher die Straßen rund um den Euroturm blockieren und dieses "Event" der Macht und des Kapitals unterbrechen. Es wird auch zahlreiche feministische Interventionen geben und auch das Care-Revolution-Netzwerk ist wieder mit dabei.
[b]Gegen die Verarmungspolitik der Troika!
Gegen die Finanzpolitk der EU!
Gegen die Eröffnungsfeier der Europäischen Zentralbank in Frankfurt im gläserenen Turm!

Um sieben Uhr gehts los. Um 14 Uhr ist eine Kundgebung vor dem Rathaus, um 17 Uhr zieht eine Demo durch die Inennstadt.

Busse und Straßenbahnen werden wegen der Blockupy-Proteste größtenteils eingestellt.

Die Mahnwache von Blockupy darf nicht am Haupteingang des Gebäudes der Europäischen Zentralbank (EZB) stattfinden. Das entschied das Frankfurter Verwaltungsgericht am 12.3.2015. Die Richter erklärten die Auflage der Stadt Frankfurt für rechtens, dass die Mahnwache 100 Meter vom Eingang entfernt abzuhalten sei. Begründung laut dpa: "Die EZB-Mitarbeiter und die Gäste der Eröffnungsfeier dürften nicht daran gehindert werden, das Gebäude zu betreten. Das Recht des Veranstalters, den Ort für eine Mahnwache frei zu wählen, sei mit den Grundrechten anderer abzuwägen. Außerdem würde die Mahnwache auch in 100 Metern Entfernung vom Eingang noch in Sicht- und Hörweite zum Haupteingang stattfinden. (!)

Die Polizei hat in Frankfurt/Main mit der weiträumigen Absperrung des Areals rund um den Turm begonnen. Das Areal wurde mit "nächtlicher Ausleuchtung" ausgestattet. Bei Einbruch der Dunkelheit riegelt die Polizei das Viertel um die EZB ab: Autos sind nicht mehr zugelassen, Busse und Bahnen fahren nicht, Ausweiskontrolle für Passanten und Anwohner. Striktes Halte- und Parkverbot gilt in allen angrenzenden Straßen.

Eingeladen wurden von der EZB zur Jubelfeier nur ausgesuchte Agenturjournalisten und ein Fernsehteam des Hessischen Rundfunks.

Mehr Infos:Link
Hier zur Erklärung zu den Ereignissen 2013: Link

Quelle: J.W. 24.2.2015, FAZ 16.3.2015