Die EU und DER WILLE ZUM KRIEG

Foto: H.S.

19.02.2018

Appelle zu einer größeren Kriegsbereitschaft "Europas" und zu entschlossener EU-"Machtprojektion in die Welt" haben die gestern zu Ende gegangene Münchner Sicherheitskonferenz geprägt. Zur derzeit kräftig verstärkten Aufrüstung müsse in der EU "der gemeinsame Wille" hinzukommen, das eigene "militärische Gewicht auch tatsächlich einzusetzen", forderte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Außenminister Sigmar Gabriel verlangte, man dürfe bei der eigenen "Machtprojektion" künftig "auf das Militärische ... nicht ... verzichten". Gegenwärtig komme man dabei zwar noch nicht ohne die Mitwirkung der NATO respektive der US-Streitkräfte aus; doch wolle man mit Washington "auf Augenhöhe ... kooperieren" - und "nicht im Gefolgschaftsverband". Laut der französischen Verteidigungsministerin ist die EU in der Lage, in absehbarer Zeit so stark aufzurüsten, dass Unterstützung durch die USA nicht mehr nötig ist. Gabriel beschimpft Russland und China, mit denen sich der Westen heute in "Systemkonkurrenz" befinde, als "Autokratien".

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Quelle: german-foreign-policy.com