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Rentenkassen leer: Warum?

08.01.2010 - von W. Schlemo

Bin seit Jahren bemüht, offenbar weitverbreiteter Unwissenheit über den Rentenskandal mit Informationen entgegen zu treten, angefangen habe ich damit, als der Schwindel mit den angeblichen „Zuschüssen zu den Renten“ begann: Seinerzeit bat ich die BfA um ihre Bilanz. aus der sich dann ergab, dass entgegen den pausenlos verbreiteten anders lautenden Behauptungen von Politikern und Medien das Beitragsaufkommen durchaus für die Rentenzahlungen ausreichte – und dass sogar noch ein Überschuss in Milliarden-DM-Höhe vorhanden war.
(Dass solche Beitrags-Überschüsse jedenfalls noch nachweisbar bis zum Jahre 2005 existierten, ergab eine Anfrage der FDP-Fraktion 16/1452 vom 05. Mai 2006).

Trotzdem tauchte in der damaligen BfA-Bilanz ein Posten auf, der als „Zuschuss zu den Renten“ (aus Steuermitteln) bezeichnet wurde. In einem „erläuternden Begleitschreiben“ der BfA wurde nochmals auf diesen angeblich notwendigen „Zuschuss“ in Milliardenhöhe hingewiesen, der angeblich notwendig sei weil sonst die Renten nicht ordnungsgemäß hätten gezahlt werden können. Die Pressestelle der BfA, welche mir sowohl diese Bilanz als auch das Begleitschreiben zugesandt hatte, wurde auf die widersprüch-lichen Angaben in Bilanz und Begleitschreiben hingewiesen.

Offenbar war der Sachbearbeiter sich des Inhalts von Bilanz und Begleitschreiben nicht bewusst und nach kurzer Prüfung von Bilanzangaben + Begleitschreiben sagte er ratlos: „Da muss ich den fragen, der das zusammengestellt hat“.

Habe die Sache damals nicht weiter verfolgt, weil es mir genau so ging wie zu einem viel späteren Zeitpunkt den Verfassern der „Renten-Klautabellen“ G. Völker und O. Teufel: Nach anfänglich bekundetem Interesse hüllten sich angesprochene Medien in Schweigen und beantworteten Anfragen nach dem Grund mit völlig absurden Zahlenangaben. Inzwischen wurden die Milliardensummen (524,775 Milliarden) bekannt, welche seit 50 Jahren zweckentfremdet wurden für „der gesetzlichen Rentenversicherung übertragene Aufgaben, die nicht durch Beiträge gedeckt sind“, nachdem die FDP-Bundestagsfraktion am 05. Mai 2006 Auskunft über „versicherungsfremde Leistungen in der gesetzlichen Rentenversicherung mit einer „Kleinen Anfrage“ (16/1452) verlangte und die Regierung zugab, dass Beiträge der GRV für „nicht durch Beiträge gedeckte Zwecke“ ausgegeben werden, dass man jedoch darüber – mit einer Ausnahme „ keine statistischen Unterlagen“ habe und nur Schätzungen vorlägen, aber man gedenke, diese Praxis „bis mindestens 2017 fortzusetzen.“!

Nach dem unglaublichen Versuch, Jung und Alt gegeneinander auszuspielen um über die tatsächlichen Ursachen der leeren Rentenkassen hinweg zu täuschen und sogar noch im vergangenen Jahr vom ZDF Mittagsmagazin absurde Gerüchte verbreitet wurden, wie das als „Generationenvertrag“ bezeichnete Umlageverfahren sei bereits von Kaiser Wilhelm II und Bismarck gegründet worden, hat die Lügerei zwar nachgelassen, aber es war ja zu erwarten, dass jetzt mit der sogenannten „Gesundheitsreform“ ein neues Feld für vermutlich ähnliche Schwindeleien gefunden wurde.

Link: Rentenklau: 524.775 Milliarden Euro fehlen
Quelle: Mail an die Redaktion

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