Pflegecharta vor dem AUS?

03.06.2005 - von Forum Sozialstation

Forum Sozialstaion meldet:
(ug/er) Die Wohlfahrtsverbände verlangen eine Auszeit für den Runden Tisch Pflege. Angesichts der Tatsache, dass der Bundeskanzler am 1. Juli die
Vertrauensfrage stellen werde und möglicherweise im September Neuwahlen anstünden, sei die Handlungsfähigkeit des Gremiums in Frage gestellt, heißt es in einem Schreiben der Wohlfahrtsverbände an die Bundesregierung.

Eine Auszeit sei daher sinnvoll. Jetzt wollen die Verbände zunächst die Stellungnahme der Regierung abwarten.

Der Runde Tisch sollte im Sommer seine Empfehlungen für die
Weiterentwicklung der Pflegeversicherung vorlegen. Im Herbst wollte
Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) ihre Vorschläge für eine Pflege-Reform präsentieren.

Am Mittwoch, einen Tag vor der Sitzung der Arbeitsgruppe Stationäre Pflege (AG II) des Runden Tisches in Köln, hatte der Münchner Pflegekritiker
Claus Fussek damit gedroht, den Runden Tisch Pflege zu verlassen, sollten die Positionen der AG II lediglich als unverbindliche Empfehlung verabschiedet werden.

In einem Schreiben an die beiden mit der Durchführung des Runden Tisches beauftragten Institutionen - Kuratorium Deutsche Altershilfe (KDA), Köln,
und Deutsches Zentrum für Altersfragen (DZA), Berlin - kritisiert Fussek als "vollkommen unverständlich und nicht mehr nachvollziehbar", dass "die in der Charta formulierten, selbstverständlichen Qualitätsansprüche für eine menschenwürdige Pflege und menschenwürdige Arbeitsbedingungen" von einem Zwischenplenum als nicht konsensfähig abgelehnt wurden. Ein
Empfehlungs- und Appellpapier halte er für eine sozial- und
pflegepolitische Bankrotterklärung.

Wie aus Teilnehmerkreisen inzwischen verlautete, hat sich die AG II gestern jedoch weitgehend auf Forderungen einigen können.

Quelle: FORUM aktuell No.13/2005