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Direktversicherung im Bundestag: Wenn Blinde über Farben reden - Antrag der Linken gegen Doppelverbeitragung

Foto: H.S.

20.02.2018 - von Dr. A. R.

An die Mitglieder von drei Bundestagsauschüssen richtet sich ein Schreiben des Bürgers R. Anlaß dafür war die Beratung der Drucksache 19/242 vom 12.12.2017, am 1. Februar 2018 im Bundestag. In der 11. Plenarsitzung des Bundestags wurde u.a. ein Antrag der Linken verhandelt: "Gerechte Krankenversicherungsbeiträge für Betriebsrenten – Doppelverbeitragung abschaffen". Letztlich ging es lediglich darum, in welchem Ausschuss dieser Antrag behandelt werden soll: Im Gesundheitsausschuss oder im Ausschuss für Arbeit und Soziales. Als dritter Ausschuss erhielt der Petitionsausschuss das Schreiben von Bürger R. weil der es fertigbringt, eine Petition zum Thema vier Jahre lang nicht abschließend zu behandeln.

Bürger R. hat das Protokoll der 11. Plenarsitzung als Vorlage benutzt, die er an den passenden Stellen mit seinen Kommentaren und Anmerkungen versehen hat.

Nachzulesen unter: DIE BLINDEN REDEN ÜBER DIE FARBEN: Link

Link: Wie sich der Staat 21 Milliarden von den Rentnern verschaffte
Quelle: Büro gegen Altersdiskriminierung