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USA: Trump, Sanders, Gerichte, Bürger, Unis, Nationalgarde, ICE im Jahr 2026

11.03.2026 | von Hanne Schweitzer gesammelt + notiert
USA: Trump, Sanders, Gerichte, Bürger,  Unis, Nationalgarde, ICE im Jahr 202611.3.2026: Die Internationale Energieagentur, die seit Jahrzehnten die weltweiten Rohölvorräte überwacht und zur Verhinderung von Preisschocks beiträgt, erklärte, dass ihre 32 Mitgliedsländer 400 Millionen Barrel Öl aus ihren strategischen Reserven freigeben würden. Dies ist die größte Freigabe aller Zeiten und die erste koordinierte Aktion dieser Art seit 2022, nach dem vollständigen Einmarsch Russlands in die Ukraine. Der Exekutivdirektor der Agentur, Fatih Birol, machte keine Angab ... (Mehr)


Lohn- Entlastungs- + Kündigungsabwehrkämpfe 2026 in Deutschland

11.03.2026 | von H.S. gesammelt + notiert
 Lohn-  Entlastungs- + Kündigungsabwehrkämpfe 2026  in DeutschlandWer nicht genug verdient, kriegt nicht genug Rente 11.3.2026: Streik im Nahverkehr wird fortgesetzt Verdi-Mitglieder bestreiken Verkehrsbetriebe in - Nordrhein-Westfalen, - Thüringen - in Teilen Sachsens. - Stillstand in Thüringen bis Donnerstag, 12. März. In Erfurt (EVAG), Jena (Jenaer Nahverkehr), Gera (GVB), Weimar (Stadtwirtschaft), Weimarer Land (PVG), Nordhausen (VBN), Mühlhausen und Sondershausen (Stadtbus-Gesellschaft), im Kyffhäuserkreis und Unstrut-Hainich-Kreis ... (Mehr)


Verfassungsklage fordert Renten-Milliarden-Rückzahlung für Rentner

11.03.2026 | von Rechtsanwalt Wolfgang Maurer, Volker Rudolph,sowie der Bundes- und Landesverband Baden-Württemberg der „Partei der Rentner“
Am 24. Februar 2026 ist beim Bundesverfassungsgericht ein verfassungsrechtlicher Antrag eingegangen, der eine Grundsatzfrage auf die Agenda setzt, die viele Beitragszahler seit Jahren umtreibt: Werden Gelder aus der gesetzlichen Rentenversicherung für Aufgaben eingesetzt, die eigentlich aus Steuern zu bezahlen wären? Der Antrag knüpft an die bekannte Debatte über sogenannte „versicherungsfremde Leistungen“ an. Gemeint sind rentennahe Sozialleistungen und politische Ausgleichsentschei ... (Mehr)


Direktversicherungsgeschädigter gratuliert SPD-Spitze zum Wahlergebnis in Baden-Württemberg

11.03.2026 | von Horst Debusmann
Direktversicherungsgeschädigter gratuliert SPD-Spitze zum Wahlergebnis in Baden-Württemberg Sehr geehrte Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Frau Bärbel Bas, sehr geehrter Herr Bundesminister für Finanzen, Herr Lars Klingbeil, sehr geehrter Herr Generalsekretär, Herr Tim Klüssendorf, sehr geehrter Herr Fraktionsvorsitzender, Herr Matthias Miersch. Als Direktversicherungsgeschädigter gratuliere ich Ihnen/Ihrer Partei zum verdienten Wahlergebnis in Baden-Württemberg am 08.03.2026. "Respekt", um die Worte von Olaf Schulz zu wählen. Selbst demente Bürger vergesse ... (Mehr)


Krankenkassen trotz Überschuss und hoher Beitragssätze unter Druck

11.03.2026
Die gesetzlichen Krankenkassen haben im Jahr 2025 einen Überschuss in Höhe von 3,5 Milliarden Euro erzielt. Trotzdem gelang es ihnen nicht, die gesetzlich vorgeschriebene Mindestreserve aufzubauen. Grund sind die weiterhin stark steigenden Ausgaben. Entsprechende Reformen der Politik, um diese Spirale zu durchbrechen, sind 2025 erneut ausgeblieben. Die Ausgaben der insgesamt 93 gesetzlichen Krankenkassen stiegen nach den vorläufigen Rechnungsergebnissen des Jahres 2025 um rund 7,8 Prozent ... (Mehr)


Sensation im EU-Parlament: Abgeordnete stimmen für ein Ende der anlasslosen Massenscans

11.03.2026 | von Dr. Patrick Breyer
Sensation im EU-Parlament: Abgeordnete stimmen für ein Ende der anlasslosen MassenscansIn einer sensationellen Wendung im Kampf um die Chatkontrolle stimmte das EU-Parlament heute mehrheitlich für ein Ende anlassloser Massenscans privater Kommunikation. Das Parlament wies damit die fehleranfällige und grundrechtswidrige Praxis der vergangenen Jahre zurück. Nun wächst der Druck auf die EU-Regierungen, dem Votum der Abgeordneten zu folgen und die anlasslose Massenüberwachung in Europa endgültig zu beerdigen. Ein mit knapper Mehrheit angenommener Antrag 5 der Piratenabgeordn ... (Mehr)


CDU+ SPD + Gewerkschaften rüsten auf: Grüne halten die Leiter

10.03.2026 | von German-Foreign-Policy
CDU+ SPD + Gewerkschaften rüsten auf:  Grüne halten die Leiter10.3.2026: Sipri-Institut: Europa ist erstmals seit zwei Jahrzehnten wieder zum größten Einkäufer von US-Waffen aufgestiegen "... In den vergangenen fünf Jahren haben sich die Waffenimporte der Europäer aus den USA mit einem Zuwachs um 217 Prozent mehr als verdreifacht, geht aus einer neuen Analyse des schwedischen Friedensforschungsinstituts Sipri hervor. Haupttreiber waren Lieferungen an die Ukraine. ... WELT, S.9 "Vor dem Hintergrund des Kriegs in der Ukraine ist Deutschland z ... (Mehr)


Frankreich-Dossier: Wie lange kann sich Macron noch halten?

10.03.2026 | von hanne Schweitzer gesammelt und notiert
Frankreich-Dossier:  Wie lange kann sich Macron noch halten?Dieses Dossier über Frankreich und Präsident Macron habe ich vor 22 Jahren, genauer am 30. August 2003 in der Rubrik "Internationales: Frankreich," begonnen. Seit dem 5.Dezember 2019 finden Macron und Frankreich überwiegend statt unter dem Titel "Wie lange kann sich Macron noch halten". Mich interessierte, was der gebildete, belesene, gutaussehende, gut gekleidete französische Eliteboy, der noch immer mit seiner früheren Lehrerin verheiratet ist, in der Politik zustande bringen würde. ... (Mehr)


Viele Betriebe noch immer ohne AGG-Beschwerdestelle

10.03.2026 | von Ralf Heidemann und Manuela Maschke
Viele Betriebe noch immer ohne AGG-BeschwerdestelleDie Antidiskriminierungsstelle des Bundes verzeichnete 2025 über 11.400 Beratungsanfragen – ein massiver Anstieg seit der Pandemie. Rund ein Drittel aller gemeldeten Diskriminierungserfahrungen ereignete sich direkt am Arbeitsplatz. Steigende Zahlen von Diskriminierung und Gewalt am Arbeitsplatz führen dazu, dass Muster-Betriebsvereinbarungen zur verbindlichen Compliance-Vorgabe für Unternehmen werden. Entwickelt von Gewerkschaften wie der IG Metall und Forschungsinstituten wie der Hans-B ... (Mehr)


Diskriminierung erlebten neun Millionen Menschen - GESELLSCHAFTliCHER ZUSAMMENHALT GEFÄHRDET

10.03.2026 | von Samera Bartsch + Miriam Meksem unter der Mitarbeit von Ilse Kuschel
Diskriminierung erlebten neun Millionen Menschen - GESELLSCHAFTliCHER ZUSAMMENHALT GEFÄHRDETGrößte Repräsentativbefragung zu Benachteiligung: Neun Millionen Menschen erleben Diskriminierung • Daten des Sozio-Ökonomischen Panels (SOEP) zeigen umfassend, wie verbreitet Diskriminierung in Deutschland ist • Besonders von Diskriminierung betroffen: Menschen mit Zuwanderungsgeschichte, Muslime, Frauen und Menschen mit Behinderungen • Antidiskriminierungsbeauftragte Ataman: „Dieses Ausmaß an Diskriminierung gefährdet den gesellschaftlich ... (Mehr)


Wir sollen werden: kriegstüchtig - Wir wollen aber nicht. Die Kriegsvorbereitungen laufen trotzdem

09.03.2026 | von diverse
Wir sollen werden: kriegstüchtig - Wir wollen aber nicht.  Die Kriegsvorbereitungen laufen  trotzdemMilliardenschwere Aufrüstung, fünf Prozent des Bruttoinlandprodukts für die NATO: der Westen wie der Osten setzen auf Krieg. Etwas anderes können sie nicht mehr denken. 9.3.2026: VW prüft Bau von Militärfahrzeugen in Osnabrück Unter strenger Geheimhaltung seien dort zwei Armeefahrzeuge auf Basis der VW-Modelle Amarok und Crafter entwickelt worden, berichten die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) und der NDR. Beide Fahrzeuge seien kürzlich auf der Militärmesse Enforce Tac i ... (Mehr)


Was die Gutverdiener verdienen - Beispiele

09.03.2026 | von diverse
Was die Gutverdiener verdienen - BeispieleVORSTÄNDE DER KASSENÄRZTLICHEN VEREINIGUNGEN UND DER KASSENÄRZTLICHEN BUNDESVEREINIGUNG: https://www.kbv.de/documents/infothek/rechtsquellen/bekanntmachungen/finanzen/2025-04-29_KBV_Vorstandsgehaelter_im_BA_Korrektur.pdf Vorstandssprecher 2025 TK: gezahlte Gesamtvergütung im Kalenderjahr - 402.518,04 € +2,50 Prozent BARMER: gezahlte Gesamtvergütung im Kalenderjahr - 360.600,00 € +2,50 Prozent DAK: gezahlte Gesamtvergütung im Kalenderjahr - 352.307,79 € +5,95 Prozen ... (Mehr)


Erfurter Kommentar zum Arbeitsrecht

09.03.2026 | von Beck-Verlag
Müller-Glöge, Rolfs, Gallner, Schmidt (Hrsg.) Bearbeitet von Ahrendt/Bubach/Franzen/Gallner/Greiner/Kania/Kiel/Koch/Linsenmaier/Müller-Glöge/Niemann/Oetker/Preis/Reinhard/Rolfs/Roloff/Schlachter-Voll/Schmidt/Steinmeyer/Ulber, Verlag C. H. Beck München, 26. Auflage 2026, 3.213 Seiten, 209 Euro Alle Jahre wieder erscheint das Kompendium des Arbeitsrechts in neubearbeiteter Fassung, aktuell in Auflage 26. In den letzten 25?Jahren seit Erscheinen der Erstauflage hat sich im Arbeitsrecht ... (Mehr)


Belgien: Mehrtägiger Bahnstreik und Generalstreik am Do. 19.3.2026

09.03.2026
Belgien: Mehrtägiger Bahnstreik und Generalstreik am Do. 19.3.2026In Belgien kommt es erneut zu einem mehrtägigen Bahnstreik. Das teilt die CFL auf ihrer Website mit. Der Streik ist Teil einer landesweiten Protestwelle der belgischen Eisenbahngewerkschaft gegen geplante Reformen im Bahnsektor, berichtet virgule.lu. Besonders betroffen sind belgische Pendler, die täglich nach Luxemburg fahren. Die belgische Staatsbahn SNCB will zwar einen Teil der Intercity-Verbindungen aufrechterhalten. Im regionalen Bahnverkehr (Train S, Train L) fällt jedoch die Hälfte ... (Mehr)


Europas Kriegsbeteiligung im Nahen und Mittleren Osten

09.03.2026
Mit der Entsendung von Truppen in den Nahen und Mittleren Osten und mit der Freigabe von Militärstützpunkten für US-Kampfjets unterstützen Deutschland und weitere NATO-Staaten Europas den Krieg der USA und Israels gegen Iran. Zu den Stützpunkten, die die US-Streitkräfte nutzen dürfen, zählt die Militärbasis Ramstein. Dass die Bundesregierung dies erlaube, breche internationales Recht, betonen Experten. Großbritannien und Frankreich wollen Flugzeugträger in das Östliche Mittel ... (Mehr)


Private KK nicht befugt eingereichte Rechnungen wg. Vorsorgeprogrammen zu analysieren

09.03.2026 | von Bundesverwaltungsgericht, Pressestelle
Private Krankenversicherungsunternehmen sind ohne Einwilligung der betroffenen Versicherten nicht befugt, die von diesen zum Zweck der Erstattung eingereichten Rechnungen hinsichtlich der darin enthaltenen Diagnosen zu analysieren, um potentielle Teilnehmer an Vorsorgeprogrammen zu ermitteln. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig heute entschieden. Der Kläger, ein privater Krankenversicherungsverein auf Gegenseitigkeit, bietet im Rahmen seines Gesundheitsmanagements bestimmte Prog ... (Mehr)


Ja was, wie denn nun? Blonde Maid

08.03.2026 | von Hartmut Jeromin
Ja was, wie denn nun?  Blonde MaidIch sichtete die möglichen Themen wie Krieg, Machtkonzentration, deutsche Politik … aber zuerst Mal wollte ich meiner Gefährtin etwas Musik anstellen, Volksmusik. Letztere fand ich im Netz, auch kostenlose, dafür mit Werbung. Also angeschaltet, gesucht und … da passierte es: „Ännchen von Tharau“ sieht mich versonnen an; ... weiter: „Im Märzen der Bauer“ ... eine bezopfte Maid; „Ach wie ist`s möglich“; ... herziges Mädel mit blonder Zopffrisur; „Kein schöner Land“; ... ... (Mehr)


Nun steht man an der Ostgrenze wieder Gewehr bei Fuß. Furchtbar. Das Jahr 2026

06.03.2026 | von Hanne Schweitzer gesammelt und notiert
Nun steht man an der Ostgrenze wieder Gewehr bei Fuß. Furchtbar.  Das Jahr 20266.3.2026: Russia bogged down Completely | Trump asks Ukraine for Help Dennis Davydov mit Transkript: 00:00 Ukraine Frontline Update and Major Prisoner Exchange 02:29 Detailed Updates on Ukraine`s Key Front Line Hotspots 08:51 Analysing Ukraine`s Robust and Multi-Layered Defence Lines 11:55 Ukraine`s Long-Range Strikes and US Request for Drone Help 14:51 US Actions Undermining Ukraine and Media Propaganda Exposed 20:39 Trump Criticizes Zelensky and His Iran Strategy, Calls Out Fan ... (Mehr)


Fraktion Die Linke fordert Stärkung der ADS und Reform des AGG

06.03.2026 | von hib
Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag (21/4538) eine Stärkung der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) und eine Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG). Durch die 2022 vom Bundestag beschlossene Reform sei das AGG zwar gestärkt und die Antidiskriminierungsstelle aufgewertet worden. Allerdings würde die Reform nicht weit genug gehen. Zudem fehle es an einer gesetzlichen Pflicht zur wiederkehrenden Evaluation des AGG und der Antidiskriminierungsstelle, kritisieren ... (Mehr)


Peter Mertens: "Belgische Regierung entscheidet sich für die USA statt für den Frieden"

06.03.2026 | von Peter Mertens
Peter Mertens: Der belgische Kriegsminister Theo Francken gießt so viel Öl wie möglich ins Feuer, indem er inszenierte „Kriegsraumfotos” von sich selbst macht und nun unser Land in einen hoffnungslosen Krieg hineinziehen will. Laut Francken trifft die belgische Armee bereits Vorbereitungen für eine Intervention im Nahen Osten. Mit welchem Mandat des Parlaments? Mit welchem Mandat des Volkes? Premierminister De Wever beteiligt sich unterdessen aktiv an der Untergrabung der internationalen Rechtsordn ... (Mehr)


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Sie gelten als zu jung? Oder als zu alt?

Das geht leider nicht nur Ihnen so! Ob jemand das „richtige” oder das „falsche” Alter hat, das bestimmen nicht wir, sondern das bestimmen andere. Altersdiskriminierung verstößt gegen den Grundsatz der Gleichbehandlung. Denn niemand ist bekanntlich für sein Alter verantwortlich – keiner kann sich ihm entziehen.

 

Altersdiskriminierung ist kein Kavaliersdelikt

Lebensalter ist biologische Realität, aber auch ein soziales Merkmal. Und genau das ist das Problem. Die „richtige” Anzahl der Lebensjahre entscheidet noch immer viel zu oft über:

Dazu kommen Ungleichbehandlungen wegen des Lebensalters aufgrund von staatlichen Entscheidungen. Sie betreffen vor allem

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) und die EU-Richtlinie, auf der es basiert, unterscheiden zwischen unmittelbarer und mittelbarer Altersdiskriminierung und unerwünschten Verhaltensweisen. Der Haken dabei: Das AGG untersagt Altersdiskriminierung nur im Arbeitsleben. FüR ALLE ANDEREN BEREICHE GILT DAS GESETZ NICHT. Daran hat sich seit 2006 NICHTS geändert. Parteien und Abgeordnete kümmert weder die staatliche Altersdiskriminierung noch die im Bereich der Privatwirtschaft verspüren keine nimmt nicht zur Kenntnis geringste Neigung verspürt, daran auch nur einen Deut zu ändern.

Die Webseite Altersdiskriminierung

Auf der Webseite Altersdiskriminierung.de werden seit dem Jahr 2000 Beispiele für Ungleichbehandlungen wegen des Lebensalters aus allen gesellschaftlichen Bereichen und aus dem ganzen Land veröffentlicht. Öffentlich und kostenlos zugängig sind diese zur Zeit ab dem Jahr 2008. Obwohl sich seit 2006 etliche Webseiten des Themas Altersdiskriminierung angenommen haben, lag die Zahl der Zugriffe 2024 noch immer bei 1,6 Millionen. Das belegt die Brisanz des Themas und wertschätzt die professionelle, garantiert subventionierte Arbeit von Redaktion und Webmeister. Die Webseite altersdiskriminierung.de ist das umfangreichste, unentgeltlich zugängliche deutschsprachige Archiv zum Thema.

Mittlerweile haben die krassen Beispiele für Altersdiskriminierung abgenommen. Doch ist Altersdiskriminierung dadurch nicht verschwunden. Sie tritt besser getarnt auf und findet sich in allgemeinen politischen Phänomenen. Dazu gehören die mehr oder weniger verdeckten Bemühungen zur Senkung des Rentenniveaus, Leistungskürzungen und Personalmangel in der Gesundheits- und Pflegeversorgung, und die Vernachlässigung eines altersgerechten öffentlichen Raums.

Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt. Deshalb freuen wir uns, wenn Sie uns Ihr Beispiel für Altersdiskriminierung schicken.

Hanne Schweitzer

Mehr über die Arbeit vom Büro gegen Altersdiskriminierung erfahren Sie im Beitrag von Hanne Schweitzer in:

Old Age, Gender, Social Security in Africa and Europe -
History and Case Studies, Band 8

Henry Kam Kah, Bea Lundt (Eds.):
LIT Verlag, 2024
ISBN 978-3-643-91573-3
Seiten 478 broschiert
39,90 € inkl. MwSt. und Versand (D, A, CH)






Termine

13.03.2026
online: Open Conference of AI Agents for Qualitative Research

13.03.2026
Online: AI Agents4Qual 2026

14.03.2026
Demo gegen das Referendum von Meloni

16.03.2026
Berlin: Kongress Armut und Gesundheit 2026

19.03.2026
KölnEarly Music Festival ZAMUS

20.03.2026
Köln: China und wir

25.03.2026
Bielefeld: Lesung/Gespräch : Christian Geissler: ANFRAGE

26.03.2026
Kerpen: De Rechtsextremistische Szene im Rhein-Erft-Kreis

07.04.2026
Köln: Seniorenkino im Weisshaus

16.04.2026
Düsseldorf: «Unter allen Umständen frei» – Buchvorstellung mit Antje Schrupp

17.04.2026
Antalya: Antalya Diplomacy Forum - Think together -act together

18.04.2026
Köln: Lesung zur Ausstellung PEST in der MANDSCHUREI

23.04.2026
Online: Virtuelle Hauptversammlung E.on

10.05.2026
Berlin: 23. Ordentlicher Bundeskongress des DGB

13.05.2026
Shanghai: 7. Conference on Corpora for Language and Aging Research

Alle Termine …