Belgien: 40 europäische Parteien Seite an Seite – gegen Sparpläne, für ein Ende der Aufrüstung + die Rückeroberung der Zukunft

25.04.2026 | von PVDA-PTB

Angesichts von Kriegen und der Militarisierung der Gesellschaft, steigenden Energiepreisen und der Industriekrise steht Europa an einem Scheideweg. Am 17. und 18. April fand in Brüssel der Kongress der Partei der Europäischen Linken (EL) statt. Dabei trafen 106 Delegierte aus ganz Europa zusammen, um eine gemeinsame Antwort auf die aktuelle Lage zu finden und Leitlinien für die nächsten drei Jahre zu beschließen. Die Partei der Arbeit Belgiens (PVDA-PTB), die 2025 Mitglied der Europäischen ... (Mehr)

Nun steht man an der Ostgrenze wieder Gewehr bei Fuß. Furchtbar. Das Jahr 2026

25.04.2026 | von Hanne Schweitzer gesammelt und notiert

25.4.2026: Ukraine: Reise- und Sicherheitshinweise (Reisewarnung) (Unverändert gültig seit: 27.03.2026) Vor Reisen in die Ukraine wird gewarnt. Kampfhandlungen In der Ukraine finden Kampfhandlungen statt. Es kommt fast täglich zu russischen Luftangriffen mit Raketen, Marschflugkörpern und Drohnen; alle Landesteile können betroffen sein. Der Luftraum ist geschlossen; Ein- und Ausreisen sind nur auf dem Landweg möglich. In Kyjiw und anderen Orten gelten nächtliche Ausgangs ... (Mehr)

USA: Trump, Sanders, Gerichte, Bürger, Unis, Nationalgarde, ICE im Jahr 2026

24.04.2026 | von Hanne Schweitzer gesammelt + notiert

24.4.2026: IRAn War: Peace Talks in Pakistan Jared Kushner and Steve Witkoff, two of the United Stateslead negotiators in peace talks with Iran, will travel to Pakistan on Saturday to hold discussions with Iranian officials, an administration spokeswoman said. Iran’s foreign minister, Abbas Araghchi, also announced a visit to Islamabad, and Iranian officials said he planned to meet with the two U.S. representatives. New York Times, https://www.nytimes.com/live/2026/04/24/world/iran-wa ... (Mehr)

Maschinenbau in der Krise: Patronenhülsen statt Zündkerzen

24.04.2026 | von German Foreign Policy

Immer mehr Unternehmen des schwer in die Krise geratenen deutschen Maschinenbaus suchen sich per Hinwendung zur Rüstungsproduktion vor Verlusten oder gar einem Bankrott zu retten. Dies hat die diesjährige Hannover Messe bestätigt, die am heutigen Freitag zu Ende geht. Erstmals gab es dort einen eigenen Bereich für Unternehmen, die als Zulieferer in die Herstellung von Waffen aller Art integriert sind. Die Krise des Maschinenbaus verstärkt sich zusehends; die Produktion bricht ein, die Zahl ... (Mehr)

Pläne zur Änderung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes

24.04.2026 | von Meike Jenrich

Eine Reform der kleinen Art: keine Verbandsklage, keine Regelungen zu AGG-Hopping. Der Referentenentwurf des Justizministerium und des Familienministeriums sieht nur "punktuelle Änderungen" vor. Das Justizministerium sowie das Bildungs-und Familienministerium haben am 14. April 2026 einen Referentenentwurf für eine Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) veröffentlicht. Welche Anpassungen beim Diskriminierungsschutz sind geplant? ... Geplant sind die folgenden Änderunge ... (Mehr)

Die Lüge der Justizministerin: Vorratsdatenspeicherung sei „minimalinvasive Lösung“

24.04.2026

Am 22.04.2026 hat die derzeitig schwarz-rote Bundesregierung eine dreimonatige Vorratsdatenspeicherung von IP-Adressen als Gesetzentwurf auf den Weg gebrachtDer Deutschlandfunk berichtete gestern dazu und in dem Beitrag heißt es: . „Der wohl größte Unterschied zu der früheren und seit einigen Jahren ausgesetzten Vorratsdatenspeicherung ist, dass nun statt umfangreicher Verkehrs- und Standortdaten nur noch IP-Adressen gespeichert werden müssen. (…)“ Die aktuelle Bundesjustizminis ... (Mehr)

Coronakommission: Eklat im Bundestag: CDU-Politiker stellt Gutachter der AfD bloß

24.04.2026 | von M. Holllstein

Bei einer Befragung im Bundestag zum Thema Coronamaßnahmen kam es zu einem Eklat: Ein CDU-Abgeordneter konfrontierte einen Gutachter der AfD mit einem Kindheitstrauma. Seit sieben Monaten gibt es die Enquete-Kommission des Bundestags zur Aufarbeitung der Coronapandemie. Und immer wieder kommt es bei den Sitzungen auch zu schärferen Auseinandersetzungen. Das liegt am Thema: Die Pandemie und der Umgang mit ihr spaltet bis heute. ... Weiterlesen bei Miriam Holstein für STERN unter: https://www ... (Mehr)

Marburger Bund zum Referentenentwurf des AGG

24.04.2026 | von Marburger Bund

Der Marburger Bund bedankt sich für die Gelegenheit zur Stellungnahme. Wir begrüßen die Änderung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) nicht nur mit Blick auf die Umsetzung von EU-Richtlinien, sondern insbesondere auch auf das im Lösungsansatz ebenfalls beschriebene Ziel einer Erleichterung der Rechtsdurchsetzung für von Diskriminierung betroffene Personen beispielsweise durch Verlängerung der Präklusionsfrist zur Geltendmachung der Ansprüche nach dem AGG sowie weitere K ... (Mehr)

Ministerin Prien lässt arbeiten an: Effizientem Ressourceneinsatz bei Leistungsgesetzen

23.04.2026 | von Karin Gerlich

Seit Monaten tagt eine Arbeitsgruppe aus Bund, Ländern und kommunalen Spitzenverbänden hinter verschlossenen Türen im Kanzleramt. Der offizielle Titel heißt auf Neusprech: „Effizienter Ressourceneinsatz bei Leistungsgesetzen". Das "Vorschlagsbuch“ zum Arbeitstreffen der Arbeitsgruppe vom 25.03.2026 wurde von Politico veröffentlicht. Was die Arbeitsgruppe "Reform" oder auch "effizienten Ressourceneinsatz" nennt, meint Einsparung, die Begrenzung von Ansprüchen, Etablierung von Zugang ... (Mehr)

Big Tech zerstört unsere Gesellschaft + den Planeten I Manifest von Cables of Resistance

23.04.2026 | von Cables of Resistance

Die veranstaltenden Bewegungen und Aktivist*innen, haben in Berlin dieses Manifest vorgelegt als Grundlage für Diskussionen auf der Konferenz vom 10.-12-April 2026. Wir werden es weiterentwickeln und nach der Konferenz darauf aufbauen, um uns weiter zu organisieren. Big Tech zerstört unsere Gesellschaft und den Planeten Lasst uns gemeinsam Widerstand leisten und Kämpfe verbinden! Wir treten ein gegen KI und Kapitalismus, für demokratische Gestaltung und das gute Leben für a ... (Mehr)

Ministerin Warken plant weitere Erhöhung der Heimkosten

23.04.2026 | von Ärztezeitung, Altenheim.net

b]22.4.2026 - Altenheim.net: Pflegebranche kritisiert Warkens Pläne für Pflegereform Statt Entlastung drohen Pflegebedürftigen noch höhere Belastungen: DAK-Chef Andreas Storm wirft der Ministerin vor, die Pflegeversicherung weiter auszuhöhlen. Diakonie und Pflegewirtschaft warnen vor einer sozialen Schieflage mit dramatischen Folgen für Heimbewohner. Statt einer angekündigten Entlastung der Heimbewohner bei den Eigenanteilen sollten Leistungen massiv gekürzt werden, rügt ... (Mehr)

DATENHOTEL für Patientendaten in Hamburgs Unikilik in Eppendorf

23.04.2026 | von Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt Kontakt

Um die Zweitverwertung von Gesundheitsdaten die in der Hamburger Klinik erhoben werden, zu ermöglichen, gibt es jetzt ein Datenhotel. Es "steht beispielhaft für einen neuen Umgang mit Gesundheitsdaten: transparent, verantwortungsvoll und nutzerorientiert." Von Patienten ist dabei keine Rede. Muss auch nicht. Dafür gibt es § 12 im Hamburgischen Krankenhausgesetz (HmbKHG). Darin heisst es unter der Überschrift: Forschungsvorhaben und Sammlungen von Proben (1) 1 Ergänzend zu ... (Mehr)

Wir sollen werden: kriegstüchtig - Wir wollen aber nicht. Die Kriegsvorbereitungen laufen trotzdem

22.04.2026 | von diverse

Milliardenschwere Aufrüstung, fünf Prozent des Bruttoinlandprodukts für die NATO: der Westen wie der Osten setzen auf Krieg. Etwas anderes können sie nicht mehr denken. 22.4.2026: Der geheime Pistorius-Plan für die Bundeswehr Die Bildzeitung kennt diesen Plan selbstverständlich und ein Punkt des wuchtigen "Entbürokratisierungs- und Modernisierungspakets mit 153 Maßnahmen für eine „kriegstaugliche Wehrverwaltung“" lautet: Modernisierung des Truppenradios „Andernach“ m ... (Mehr)

Achtung bei Doctolib-Terminen: Suche kann zu teuren Selbstzahlerterminen führen

21.04.2026 | von Kristin Enge

Das französische Unternehmen DoctoLib bietet Arztpraxen eine Software an, mit u.a. der Online-Terminbuchungen möglich sind. Gesetzlich Versicherte können bei der Terminplattform Doctolib gezielt nach freien Terminen suchen. Dazu müssen sie in den Filtereinstellungen den Punkt "„Nur Termine mit gesetzlicher Versicherung anzeigen“" auswählen. Dennoch werden ihnen immer wieder Termine in Privatpraxen angeboten, die sie selbst zahlen müssten. Diese Vorgehensweise hat das Landgericht Berli ... (Mehr)

Paritätischer zum Referentenentwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des AGG vom 13. 4.26

21.04.2026 | von Paritätischer

Das Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) sowie das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) haben einen Referentenentwurf zur Änderung des AGG vorgelegt. Die vorgesehenen Änderungen und Ergänzungen dienen zunächst der Umsetzung europarechtlicher Vorgaben zu den Standards für Gleichbehandlungsstellen gemäß den Richtlinien (EU) 2024/1499 und (EU) 2024/2500. Darüber hinaus sollen sie zur ergänzenden Umsetzung der Richtlinie ... (Mehr)

Expertenkommission zum Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt

21.04.2026 | von BMBFSFJ

"Digitale Welt" bezeichnet (laut Wikipedia) alles, was im Zusammenhang mit digitalen Sachverhalten steht. Der Begriff umfasst also die Gesamtheit aller Einzelerscheinungen, die mit Digitalsignalen beschrieben oder von diesen beeinflusst werden können." * Expertenkommission „Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt“ schafft Überblick über wissenschaftliche, praktische und rechtliche Lage für folgende Handlungsempfehlungen Die unabhängige Expertenkommission „Kinder ... (Mehr)

AGG-Reform nicht ausreichend

21.04.2026 | von Queer.de

Schwacher Referentenentwurf! Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) ist eine nach dem AGG gegründete unabhängige Anlaufstelle, die Menschen unterstützt, die von Diskriminierung betroffen sind (Bild: IMAGO / Dreamstime) Die Deutsche Gesellschaft für Trans*- und Inter*geschlechtlichkeit (dgti) hat einen Referentenentwurf (PDF) zur Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) kritisiert. Demnach ist der Entwurf sehr schwammig formuliert, was dazu führen könne, d ... (Mehr)

Europäische BRIEFTASCHE ( EUDI-Wallet) schafft eine einzige, staatlich kontrollierte Infrastruktur

20.04.2026 | von Daniel Reitzig

Das neue Digitale Identitätengesetz verspricht Bürgerfreiheit im Netz. In Wirklichkeit errichtet es eine Infrastruktur für Überwachung und Profit, aus der es kein Entkommen gibt. Der neue Leviathan setzt sich nicht mehr aus Bürgern zusammen, sondern aus digitalen Identitäten, immer griffbereit auf dem Smartphone. Wer in Zukunft eine Wohnung mieten, einen Handyvertrag abschließen, Bürgergeld beantragen, sich in eine App einloggen oder mit dem Zug fahren will, wird für all das dieselbe ... (Mehr)

Warken, ihre Ideen zur Gesundheitsreform und Kommentare der Lobby

20.04.2026 | von Krankenkasse direkt

Der Widerspruch zur Gesundheitsreform von Ministerin Nina Warken (CDU) wird lauter. Auch der Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel, CDU-Bundestagsabgeordneter hat sich zu denen gesellt, die eine Übernahme der Gesundheitskosten für Bürgergeldempfänger aus dem Bundeshaushalt fordern, damit diese nicht, wie bisher- einzig und allein von den gesetzlich Krankenversicherten BürgerInnen bezahlt werden müssen. Wenn der Staat die Entscheidung trifft, so Winkel, "dass Bürgergeldempfänger, ... (Mehr)

Köln: Lesung zur Ausstellung PEST in der MANDSCHUREI

18.04.2026

Führung durch die Ausstellung 16.04.2026 17:00 Uhr Neuer Termin – Lesung zur Ausstellung 18.04.2026 15:00 Uhr Im Februar eröffnete das Forum Für Fotografie Köln die nächste Ausstellung „Pest in der Mandschurei 1910/11“. Gegenstand der Ausstellung ist ein äußerst seltenes Fotoalbum sowie Vergrößerungen der enthaltenen historischen Fotografien. Sie bieten Zeugnis einer Epidemie, die sowohl von medizinischen, als auch geopolitischen Interessenkonflikten geprägt wa ... (Mehr)

Mehr aktuelle Artikel …

Sie gelten als zu jung? Oder als zu alt?

Das geht leider nicht nur Ihnen so! Ob jemand das „richtige” oder das „falsche” Alter hat, das bestimmen nicht wir, sondern das bestimmen andere. Altersdiskriminierung verstößt gegen den Grundsatz der Gleichbehandlung. Denn niemand ist bekanntlich für sein Alter verantwortlich – keiner kann sich ihm entziehen.

Altersdiskriminierung ist kein Kavaliersdelikt

Lebensalter ist biologische Realität, aber auch ein soziales Merkmal. Und genau das ist das Problem. Die „richtige” Anzahl der Lebensjahre entscheidet noch immer viel zu oft über:

die Chancen einer Bewerbung,
die Höhe von Versicherungsprämien,
die Bewilligung von Krediten bzw. Kreditkarten
die Chance einen Hund oder eine Katze aus dem Tierheim zu übernehmen und mitunter sogar über
die Zuteilung kommunaler Grundstücke oder
die Möglichkeit, Rabatte in Anspruch nehmen zu können.

Dazu kommen Ungleichbehandlungen wegen des Lebensalters aufgrund von staatlichen Entscheidungen. Sie betreffen vor allem

die seit Jahrzehnten unangemessene Versorgung von älteren Menschen in der Pflege,
die Altersgrenze beim Zugang zur Begabtenförderung berufliche Bildung,
die im internationalen Vergleich sehr niedrigen Rentenzahlungen,
der Eingriff des Gesetzgebers in bestehende Verträge von Direktversicherten.

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) und die EU-Richtlinie, auf der es basiert, unterscheiden zwischen unmittelbarer und mittelbarer Altersdiskriminierung und unerwünschten Verhaltensweisen. Der Haken dabei: Das AGG untersagt Altersdiskriminierung nur im Arbeitsleben. FüR ALLE ANDEREN BEREICHE GILT DAS GESETZ NICHT. Daran hat sich seit 2006 NICHTS geändert. Parteien und Abgeordnete kümmert weder die staatliche Altersdiskriminierung noch die im Bereich der Privatwirtschaft verspüren keine nimmt nicht zur Kenntnis geringste Neigung verspürt, daran auch nur einen Deut zu ändern.

Die Webseite Altersdiskriminierung

Auf der Webseite Altersdiskriminierung.de werden seit dem Jahr 2000 Beispiele für Ungleichbehandlungen wegen des Lebensalters aus allen gesellschaftlichen Bereichen und aus dem ganzen Land veröffentlicht. Öffentlich und kostenlos zugängig sind diese zur Zeit ab dem Jahr 2008. Obwohl sich seit 2006 etliche Webseiten des Themas Altersdiskriminierung angenommen haben, lag die Zahl der Zugriffe 2024 noch immer bei 1,6 Millionen. Das belegt die Brisanz des Themas und wertschätzt die professionelle, garantiert subventionierte Arbeit von Redaktion und Webmeister. Die Webseite altersdiskriminierung.de ist das umfangreichste, unentgeltlich zugängliche deutschsprachige Archiv zum Thema.

Mittlerweile haben die krassen Beispiele für Altersdiskriminierung abgenommen. Doch ist Altersdiskriminierung dadurch nicht verschwunden. Sie tritt besser getarnt auf und findet sich in allgemeinen politischen Phänomenen. Dazu gehören die mehr oder weniger verdeckten Bemühungen zur Senkung des Rentenniveaus, Leistungskürzungen und Personalmangel in der Gesundheits- und Pflegeversorgung, und die Vernachlässigung eines altersgerechten öffentlichen Raums.

Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt. Deshalb freuen wir uns, wenn Sie uns Ihr Beispiel für Altersdiskriminierung schicken.

Hanne Schweitzer

Mehr über die Arbeit vom Büro gegen Altersdiskriminierung erfahren Sie im Beitrag von Hanne Schweitzer in:

Old Age, Gender, Social Security in Africa and Europe -
History and Case Studies, Band 8
Henry Kam Kah, Bea Lundt (Eds.):
LIT Verlag, 2024
ISBN 978-3-643-91573-3
Seiten 478 broschiert
39,90 € inkl. MwSt. und Versand (D, A, CH)