Demokratie im Ausnahmezustand

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14.08.2020 - von Dr. Berit Völzmann

Wie viel Versammlungsfreiheit gibt es in der Pandemie? Von erheblichen Grundrechtseingriffen über die strapazierte Funktionsfähigkeit der politischen Institutionen bis hin zu immensen wirtschaftlichen und sozialen Folgeschäden stellt sie unser Gemeinwesen auf eine vorher nicht gekannte Probe. Gleichzeitig macht die Krise bestehende Herausforderungen des demokratischen Systems mit besonderer Deutlichkeit sichtbar. Daraus ergeben sich vielfältige demokratierelevante Fragen an die Wissenschaft, die wir in der E-Paperreihe adressieren wollen.

Im fünften Beitrag diskutiert Dr. Berit Völzmann die Einschränkungen der Versammlungsfreiheit in Pandemiezeiten. Sie ist Habilitandin und wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Rechtsvergleichung der Goethe-Universität Frankfurt am Main.

Das E-Paper "Demokratie im Ausnahmezustand" können Sie hier herunterladen: Link

Quelle: Friedrich Ebert-Stiftung