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28.08.2020 - von Edeltraud Salzgeber
Sehr geehrter Parteivorstand der SPD,
die BT-Wahl 2021 wirf ihre Schatten voraus. „Ein bisschen Frieden – die SPD versammelt sich hinter Olaf Scholz“, so die Schlagzeilen in der Presse nach der Kandidatenkür. „Ich will gewinnen“, die ersten „Wumms“-Worte. Sein größtes Problem aber sind die Leichen im Keller seiner Karriere. „Warum ging der Finanzminister nicht entschiedener gegen den dreisten Milliardenbetrug mit den Cum-Ex-Geschäften vor?“, fragt Genosse von der Werth als Bewerber um ein SPD-Direktkandidatur im BT-Wahlkreis Potsdam-Mittelmark-Teltow-Fläming. „All das wird im Wahlkampf auffallen und ihm schaden.“ Schaden wird auch ihm der größte Fehler der SPD-Parteigeschichte, Bürger erst zur Altersvorsorge zu animieren, dann zu kassieren.
„Scheinbar hofft die SPD auf die Demenz beim Wahlvolk. Ins Rennen wird ein Stratege geschickt, der bei Schröders Agenda mitgewirkt hat. Als die Krankenkassen marode waren, war Olaf Scholz der Ideengeber für die Beitragspflicht auf Kapitalauszahlungen von Direktversicherungen. Sechs Millionen vorsorgende Bürger wurden um ca. 20 Prozent ihrer Ersparnisse abgezockt. Als 2019 das Thema zur Korrektur im Bundestag anstand, fanden die Kanzlerin und er, der Vizekanzler, keine Mittel dafür. Dieser SPD verdanken wir den größten Niedriglohnsektor Europas, prekäre Arbeitsverhältnisse und eine der schlechtesten Rentenquoten Europas, gleichzeitig ist die SPD bereit, „bedürftigen Mitgliedsstaaten“ die bessere Rentenquoten und niedrigere Renteneintrittsalter haben, mit deutschem Steuergeld unter die Arme zu greifen.“
Mit rückwirkendem Vertrags- und Vertrauensbruch sind bereits seine Vorgänger gescheitert, und ohne Korrektur der Altverträge Direktversicherung wird auch er den permanenten Niedergang der SPD nicht aufhalten. „Der Aufstand der Basis oder gar eine Revolte fällt zwar bei den Genossen aus“, aber nicht bei den um ihre privat finanzierte Altersvorsorge betrogenen Bürgern, denen man Anerkennung und Respekt verweigert.
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