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Novellierung des AGG: Besserer Schutz für Freischaffende

04.05.2023 - von ADS, Pressestelle, Büro gegen Altersdiskriminierung

Die Künstlerschaft aus Düsseldorf wird sich freuen. Schon 2018 haben sie in einem Manifest das Ende von Altersarmut und Altersdiskriminierung gefordert. Unter Punkt 3 des Manifests fordern sie: "Die Aufnahme von KünstlerInnen und FreiberuflerInnen in das Allgemeine Gleichstellungsgesetz kurz AGG. Das Gesetz, das u.a. vor Altersdiskriminierung schützen soll, schließt FreiberuflerInnen und KünstlerInnen aus. Es schützt auch nicht vor Benachteiligungen wegen des Lebensalters bei KFZ-, Auslandsreise -, oder Unfallversicherungen."

Mit der geplanten Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) soll der Schutz von Freischaffenden geregelt werden. Das fordert nun auch Ferda Ataman, Chefin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes. Dazu muss man wissen: Der gesetzliche Antidiskriminierungsschutz gilt in Deutschland nur für angestellte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Wer freiberuflich arbeitet bewegt sich in einem "rechtsfreien Raum", so Ataman. Sie plädierte zudem für Antidiskriminierungsklauseln in Honorarverträgen. ...

Wichtig ist, dass das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz künftig auch für kurzfristig und selbstständig Beschäftigte gilt und Auftraggebende zum Schutz vor Diskriminierungen verpflichtet. Eine solche Klarstellung im Gesetz würde Hunderttausenden im Kulturbereich Arbeitenden helfen, sich gegen Diskriminierung und sexuelle Belästigung wehren zu können.

Die Bundesregierung hat angekündigt, das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz zu reformieren. Die Ausweitung für Selbstständige gehört in diese Reform hinein.“

Haben sie es vernommen, die Damen und Herren Abgeordneten des Bundestages?
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Quelle: Antidiskriminierungstelle des Bundes, Büro gegen Altersdiskriminierung