Ausgewählte Publikationen zur Umsetzung von EU-Vorgaben im Bereich des Antidiskriminierungsrechts in nationales Rech

22.11.2022 - von Wissenschaftlicher Dienst des Bundestags

Deutscher Bundestag
WD 6 - 3000 - 064/22
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Dokumententyp: Dokumentation
Untertitel: Ausgewählte Publikationen zur Umsetzung von EU-Vorgaben im Bereich des Antidiskriminierungsrechts in nationales Recht
Ausgewählte Publikationen zur Umsetzung von EU-Vorgaben im Bereich des Antidiskriminierungsrechts in nationales Recht

1. Einleitung
Im Folgenden soll auf ausgewählte neuere Publikationen zur Umsetzung von europäischen Vor-
gaben im Bereich des Antidiskriminierungsrechts in nationales Recht hingewiesen werden.1 Im Hinblick auf die dargestellten Publikationen ist zu berücksichtigten, dass zum Teil Änderungsvorschläge zur Verbesserung des Antidiskriminierungsschutzes erfolgen, ohne explizit auf ein entsprechendes Umsetzungsdefizit zu rekurrieren.

Zudem soll auf einige Publikationen verwiesen werden, welche eine rechtsvergleichende Betrachtung bieten.
Die nachfolgend aufgeführten Publikationen beziehen sich in erster Linie auf das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG). In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass es von Anfang an unterschiedliche Standpunkte im Hinblick auf die Ausgestaltung des Gesetzes gab und seine Einführung von Diskussionen begleitet war.2 Auch die Europäische Kommission übte Kritik und führte Vertragsverletzungsverfahren insbesondere wegen Verletzung der Umsetzungsfristen durch.3 Zunächst bestehende inhaltliche Bedenken der Europäischen Kommission konnten durch eine Stellungnahme Deutschlands ausgeräumt werden.

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Quelle: Wissenschaftlicher Dienst des Bundestags