Neuer Zeitplan für das Ad-Gesetz

28.04.2005 - von Hanne Schweitzer

Als neuen Zeitplan zur Verabschiedung des Gesetzes gegen Diskriminierung ließen die Bundesgrünen verbreiten:

Abschluss der Beratungen in den Fachausschüssen: 1. Juni.
2. und 3. Lesung am 3. Juni oder 16./17. Juni, voraussichtlich aber eher der spätere Termin.

Sollte es in NRW zu einem Regierungswechsel kommen, wird befürchtet, dass es dann noch länger dauern wird.

Quelle: Bündnis90/Die Grünen