Foto: GEW-Senioren Sachsen
18.05.2017 - von Hartmut Jeromin
„Arm am Beutel, krank am Herzen…“, das kennt ihr sicher alle noch irgendwie. Sehr aktuell! Durch alle Verkündungsorgane wird dieses Thema gereicht. Im Zahlenspiel erscheint: Armut nimmt zu, Reichtum ebenfalls- wie ein Naturvorgang! Auch Gesundheit, Krankheit, gar Lebenszeit ist daran gekoppelt wie man herausfand!
Horst Schneider möchte in einer DGB-Veranstaltung an den Ursprung des Volkseigentums im Osten Deutschlands erinnern, ich habe seinen entsprechenden Text (Volksentscheid 1946) Korrektur lesen dürfen. Mir fällt dazu ein, dass meine materielle Existenz von Anfang bis Ende äußerst unsicher war, weil, ich hatte nichts, wir hatten nichts ! Nichts erarbeitet, nichts ererbt. Meine Existenzbedingung ab einem bestimmten Alter war: Das Volkseigentum! Nach der Schulzeit lernte ich in einem „Volkseigenen Gut“, Spezialisierung Saatzucht. Dieses war Teil einer Vereinigung Volkseigener Güter-Saatzucht.
Wie dieser Betrieb entstand, entzieht sich noch meiner Kenntnis. Für mich war er Unterkunft, Lehrbetrieb, Verpflegungsstelle, es gab Sport, Kultur, Betriebsausflüge, Betriebskollektivvertrag mit Deputat und vieles mehr, also sozialer Lebensraum. Ich trat dort ein 1957, also 12 Jahre nach Kriegsende. Er sicherte meine Existenz, ohne dass ich viel darüber nachdachte! Reich wurde ich nicht!
Auch für Millionen andere Werktätige war diese Besitzform „Volkseigentum“ die Grundlage ihres wirtschaftlichen Seins.
Zurück zum Reichtum: meine Grunderkenntnis lautet dazu: Die Leistungsfähigkeit eines einzelnen Menschen ist recht begrenzt, sie reichte naturnotwendig immer nur zur Existenzsicherung. Wer das nicht schaffte, ging unter.
Einzelne konnten mehr leisten, weil sie stärker, klüger oder rücksichtsloser waren. Sie konnten abgeben…das war der Ursprung des Sozialen!
Diese Verhältnisse haben sich im Laufe der Zeit gewaltig geändert. Der Mensch mit seinen Arbeitsmitteln wurde viel produktiver…das Soziale hielt aber nicht Schritt! Das kann man einerseits sehen bei den Zeugnissen des Reichtums aus früheren Epochen, wie Schloss Neues Palais in Potsdam oder wo sich die Reichen ihre Prunkbauten errichten ließen, andererseits auch an sehr dicken Autos.
Aber wenn o.a. Aussage stimmt, wie kann sich dann ein Einzelner so etwas leisten? Ganz einfach, wenn es einem so viel besser gehen kann, müssen sehr viele andere schlechter leben und zwar massenhaft, wie der bis heute sichtbare Reichtum zeigt. Das ist das Grundkonstrukt.
Aber nun ist auch die klassische bürgerliche Ökonomie aus dem Takt! Niemand will mehr Geld in die Hand nehmen um zu investieren, selbst Banken nicht. Wenn jemand da sein Geld stapeln möchte, kostet das extra, Negativzinsen. Wann gab es sowas schon? Die Jagd auf Kapitaleigner ist lukrativer, wie im Deutsche- Bank-Prozess in München sichtbar wird oder beim Infinus-Wirtschaftsstrafprozess in Dresden. Noch lukrativer scheint das Zocken mit fremden Geld a la Uli Hoeneß zu sein. Und andere Kriminelle, auch Politiker, Konzernlenker, Sportler, Künstler, Alleinherrscher u.v.a. wollen natürlich nicht nachstehen! Alle versuchen auf je eigene Art, an die Moneten der Anderen zu kommen! Ach, ja, auch der Staat „schöpft“ aus dem Vollen, sogar mittels „kalter Progression“ bei Rentnern. Es sei denn, man hat das Geld anderswo gebunkert, in der Schweiz, auf den Bermudas oder in Briefkastenfirmen. Dahin reicht der Arm der Finanzämter oft nicht.
Wer aber gibt heutzutage gern ab? Per Gesetz und nachfolgender Durchführung muss der gemeine Mann abgeben, je nach Leistungsfähigkeit, wie mir jüngst vom Petitionsausschuss des Bundestages versichert wurde. In die Gesundheitskassen, Rentenkassen, Pflegekassen und Arbeitslosenversicherung und in das Steuersäckel! Ohne Wenn und Aber und mit vielen gewichtigen Ausnahmen. Aber hat schon jemals ein gemeiner Mann abstimmen dürfen darüber, wieviel er einzahlen muss und was damit geschieht? Das wäre zu demokratisch.
Das Problem bei der Rentenwertbestimmung: Der Bundestag beschließt jährlich in Anpassung an die Lohnentwicklung ein Gesetz darüber und die Regierung/ Ministerium für Arbeit und Soziales sind für die Durchführung ohne Alternativen zuständig, nur der Bundesrat muss zustimmen. Trotzdem kam es immer wieder zu Eingriffen: 2000 wurde ein Haushaltssanierungsgesetz eingefügt zum „Inflationsausgleich“, 2004 und 2006 wurden Anpassungen per „Gesetz“ ganz ausgesetzt wegen „ Nachhaltigkeit“. Effektiv alles Rentenkürzungen! Das Bedenkliche: Die Einzahler hatten nichts zu sagen dabei! Auch nicht, wenn das Eingezahlte für beitragsfremde Leistungen verbraucht wird, für die eigentlich der Steuerzahler aufkommen müsste! Auch der Gutverdiener wird geschützt durch die Beitragsbemessungsgrenze. Viele zahlen gar nicht ein! Obwohl sie könnten.
So entsteht ein Volkseinkommen in Deutschland von 2181,44 Mrd € (2014), davon werden 1481,97 Mrd. € Löhne gezahlt (ca. 2/3 vom Ganzen), der „Rest“ (699,48Mrd. €) geht an die Unternehmer. Deren Anteil stieg in einem Jahr um 0,8% /5,6 Mrd. €! Die Lohnsumme teilen sich aber noch: 44,67 Mio. Erwerbstätige und so bekommt ein Einzelner im Durchschnitt 3527€ im Jahr, wobei sich Männer und Frauen um 22% unterscheiden zu Lasten der …-.
Und davon müssen die Sozialkassen bedient werden und der Staat, u.u.U. die Kirchen für nur 20,6 Mio. Rentner, aber 70,2 Mio. Krankenversicherte, bzw. 70,7 Mio Pflegeversicherte. Sowie 2,9 Mio. Arbeitslose muß es reichen!
Der größte Einnahmeposten des Staates ist die Lohnsteuer (167,99 Mrd. €), gefolgt von Mmehrwertsteuer (154 Mrd.€) und jeder Menge kleiner Bundessteuern, die sich aber auf 101,8 Mrd.€ summieren! Und weil das so ist, gab es schon 2010 in Deutschland 14666 Einkommensmillionäre oder 10% der Bevölkerung besaßen über 60% des Vermögens und 30% der Bevölkerung hatten kein Vermögen und so kam es, wie es kommen musste: Auch mit 8,50€ Mindestlohn erreicht ein Arbeitnehmer nicht die Grundsicherung im Alter von 769,-€, er benötigt mindestens 11,50€ als Lohn über 40 Jahre, muss jeden Tag 38,5 Stunden gearbeitet haben dafür oder bekommt nach SPD-Vorstellungen dann 30 Endgeldpunkte für eine „Solidarische Lebensleistungsrente“. Wer die wohl bezahlt? Das ist natürlich für den hohlen Zahn, denn mit 29,6 Rentenendgeldpunkten wird gerade das Sozialhilfeniveau erreicht!
Besser waren die Renten mit Hilfe des Volkseigentums nun eben nicht, aber es gab nicht diese große Ungleichheit bei den Einkünften und konsumiert wurde ja trotzdem, denn verhungert sind wir nicht! Einen Trabbi hatten wir auch. Alle waren irgendwie gleich, nur manche waren gleicher, aber das ist heute ja nicht anders…
Natürlich, Durchblick erreicht man nur mit Hilfe der Zahlen, wenn sie denn lebensecht sind!
Fazit: mit ehrlicher Arbeit ist heute kein Blumentopf zu gewinnen, darüber muss nachgedacht werden, - denkt Hartmut Jeromin im April 2016
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