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15.11.2021 - von gewerkschaftsforum
Im vergangenen Jahr wurde mit großem Eigenlob der Bundesregierung für diese staatliche Wohltat das Wohngeld erhöht und die finanziellen Mittel von Bund und Länder erheblich aufgestockt. Im abgelaufenen Jahr 2020 standen insgesamt 1,2 Milliarden Euro zur Verfügung.
Die Bundesregierung argumentierte die Erhöhung damals mit den deutlich gestiegenen Wohnkosten und Verbraucherpreisen. Die Leistungsfähigkeit des Wohngelds nehme dadurch mit der Zeit immer mehr ab. Zusätzlich würden die Erhöhungen der Einkommen, die ja nur die Entwicklung der Verbraucherpreise ausgleichen würden, zu einer Reduktion oder zum Verlust des Wohngeldanspruchs führen, mit der Folge, dass die Zahl der Wohngeldempfänger und die Reichweite des Wohngelds sinken.
Mit dieser Argumentation setzt man weiter auf die Subjektförderung, bei der das Wohngeld durch die Mieter an die Vermieter weitergeleitet wird und damit die erhöhten Mietpreise legitimiert bzw. subventioniert werden. Man setzt nicht auf die Objektförderung, was konkret heißt, auf den Bau von Sozialwohnungen.
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