15.05.2023
mit der Wahl Melonis hat der europäische Rechtsruck eine neue Marke
erreicht und rechte Parteien fahren auch im sozialdemokratischen
Skandinavien große Wahlerfolge ein. Was bedeutet das alles für eine
antifaschistische Analyse der europäischen Verhältnisse? Wie wirken sich
die rechten Regierungsbeteiligungen auf die ohnehin schon mörderische
Politik der EU aus? Diese und weitere Fragen wollen wir am kommenden
Montag mit dem Journalisten John Malamatinas erörtern. Wir sehen uns!
Der Rechtsruck ist nicht vorbei – Über Rolle + Zukunft der extremen Rechten in Europa
15. Mai 19 Uhr Hörsaal XVIII Uni Köln
Rassismus, Protektionismus und Nationalismus sind seit jeher
Markenzeichen praktisch aller rechten Parteien in der EU – und diese
Kräfte finden sich inzwischen in fast allen Mitgliedsstaaten. Mit der
Ablehnung von Einwanderung und Rufen nach Verschärfung des Asylrechts,
nicht zu letzt durch die Migration der letzten Jahre mit Höhepunkt 2015
verursacht durch Krieg und Krisen, ist die parteipolitische extreme
Rechte in Europa groß geworden. Vorreiter war in dieser Richtung der
Rassemblement National (früher Front National) in Frankreich, mit seiner
Chefin und eventuell zukünftigen Präsidentin Frankreichs Marine Le Pen.
Ihre Partei steht exemplarisch für den inszenierten Wandel und
angeblicher Modernisierung extrem Rechter Parteien. Wichtiger aber ist
ihr Beitrag in der politischen Diskursverschiebung und der Eröffnung der
Möglichkeit für Technokraten aller Art, von Macron in Frankreich bis
Mitsotakis in Griechenland, ihre autoritäre Seite voll zu entfalten.
Nicht nur Rechtskräfte in den Mittelmeerstaaten und Osteuropa reiten
mittlerweile erfolgreich auf dieser Welle, auch skandinavische Parteien
wie die »Schwedendemokraten« oder die »Wahren Finnen«. Dass die
Rechtsparteien mit ihrem Kurs »Ausländer« und »fremde Kräfte« zu
Sündenböcken für die Verwerfungen des Neoliberalismus zu machen, an
Zustimmung gewinnen, hat dabei europaweit die gleichen Ursachen. Die
Frage die bleibt ist kann diese extreme Rechte, wie aktuell in Italien,
auch regieren? Und wenn nicht, reicht sogar nicht schon ihr Beitrag zu
einer EU der autoritären Ländern?
--
Antifa AK Cologne
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